SPD – Oberhausen sendete fatales Signal nach Berlin

Der Sozialdemokrat Arno Klare ist in Oberhausen geboren und vertritt nun Essen-Borbeck/Mülheim im Bundestag.
Der Sozialdemokrat Arno Klare ist in Oberhausen geboren und vertritt nun Essen-Borbeck/Mülheim im Bundestag.
Foto: STEPHAN GLAGLA PHOTO.DESIGN / WA
SPD-Bundestagsabgeordneter Arno Klare verlangt nachhaltige Reformen in der Verkehrspolitik. Das Ruhrgebiet habe sich selbst ein Bein gestellt.

Oberhausen.. Nach dem Nein der Oberhausener zum regional wichtigen Lückenschluss der Straßenbahn 105 fordert der in Oberhausen geborene Arno Klare, Bundestagsabgeordneter für Essen/Mülheim und Mitglied im Berliner Verkehrsausschuss, Reformen der Förderpolitik des Bundes und der Finanzierung städteübergreifender Nahverkehrsverbindungen.

„Der Bürgerentscheid sendet ein fatales Signal nach Berlin: Das Ruhrgebiet stellt sich selbst ein Bein, bringt nichts mehr zustande. So kann es nicht weitergehen“, sagte Klare (SPD).

80 Prozent für Unterhalt und Sanierung

Ein Bundestagsabgeordneter aus der Uckermark, Kollege aus dem Verkehrsausschuss, habe ihn entgeistert angerufen: „Was macht ihr denn da Verrücktes?“ Zum dritten Mal rufe damit NRW bereit gestellte Mittel des Bundes für den Nahverkehr nicht ab.

Klare hält es deshalb für unabdingbar, dass das Ruhrgebiet sich zusammenschließt. „Hier arbeitet im Kern bisher entgegen aller Sonntagsreden jeder auf eigene Rechnung. Zumindest im öffentlichen Nahverkehr benötigen wir eine Zusammenarbeit aller westlichen Revier-Kommunen.“ Vorteil: Der Eigenanteil für regional wichtige Lückenschlüsse (bei der Linie 105 rund 13 Millionen Euro) müsse dann nicht die betroffene Kommune alleine zahlen, sondern alle im Verbund zusammengeschlossenen Städte.

Zudem dürfe der Bund seine Fördergelder für die nächsten zehn Jahre nicht mehr nur für Neubauten, sondern müsse sie zu 80 Prozent für Unterhalt/Sanierung bestehender Nahverkehrsstrecken einsetzen.

 
 

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