Sparen fürs Theater

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Oberhausen.. Die Zeit für die Beteiligung der Bürger am neuen Sparpaket läuft ab: Nur noch bis Mittwoch, 30. Mai, können sich die Oberhausener im Internet an der Ausgestaltung des Sparpakets in historisch einzigartiger Größe mit seinen 213 Sparvorschlägen beteiligen, neue Ideen einbringen und die Kürzungspläne kommentieren. Die Stadtspitze um Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) lobt die Bürger-Einfälle einhellig als „verständnisvoll, realitätsnah und bedenkenswert“. Wehling versicherte bei der WAZ-Telefonaktion mehrmals, dass die Ideen der Bürger intensiv geprüft werden.

Insgesamt sieht das von der Verwaltungsspitze erarbeitete Sparpaket Einschnitte von jährlich 40 Millionen Euro und Steuererhöhungen von 30 Millionen Euro vor - ein stattliches Gesamtvolumen von 70 Millionen Euro bei jährlichen Ausgaben von rund 700 Millionen.

Da sich die Oberhausener Stadtoberen im Unterschied zu ihren Duisburger Amtskollegen erst nach der NRW-Landtagswahl in der Lage sahen, ihr Sparpaket der Öffentlichkeit vorzulegen, ist die Zeit für eine aktive Bürgerbeteiligung sehr knapp geworden. Denn schon am 26. Juni nach der Prüfung des Sparpakets durch die Fachausschüsse muss der Rat das gesamte Sparpaket durchwinken - sonst wird die Extra-Finanzspritze von 67 Millionen Euro pro Jahr vom Land gestrichen.

"Auf effektive Werbung wurde verzichte"

Die Bürgerversammlungen im Zelt an drei Tagen in dieser Woche sind nun schon genauso vorbei wie die WAZ-Telefonaktion mit der Stadtspitze in der Redaktion am vergangenen Donnerstag. Bei all diesen Veranstaltungen hätte die Beteiligung der normalen Bürger durchaus reger ausfallen können.

Die Linken kritisieren die Bürgerversammlungen sogar als Alibi-Veranstaltungen. „Die Mehrzahl der Oberhausener wissen über die Bürgerforen gar nicht Bescheid. Auf effektive Werbung wurde verzichtet“, schimpft Linken-Ratsfraktionschef Yusuf Karacelik.

Beim Blick auf die Internetseite der Stadt (www.buergerforum-oberhausen.de) zeigt sich zumindest: Hier läuft die Beteiligung der Bürger ordentlich. „Das Engagement der Bürger auf unserer Internetseite ist deutlich stärker als in der ungleich größeren Stadt Essen, die ähnliches versucht hat“, freut sich Stadtsprecher Rainer Suhr.

Bedenkenswerte Vorschläge und originelle Gedanken

Auf der Seite finden sich bedenkenswerte Vorschläge und originelle Gedanken. So spricht sich etwa Stefan Fiele dafür aus, das Theater mit Hilfe eines neuen Sparprodukts der Sparkasse mit drei Jahren Laufzeit zu finanzieren. „Das Geld wird dem Theater als zinsgünstiges Darlehen zur Verfügung gestellt. Das Theater setzt das Geld für neue Produktionen ein und verkauft die Lizenzen weiter. Dadurch können neue Einnahmen generiert und das Darlehen zurückgezahlt werden. Der Sparkassen-Kunde bekommt neben Zinsen ein kostenloses Jahresabo oder Karten vom Theater als Dankeschön.“

Andere Bürger schlagen neue Visionen für die Stadt vor. „Allein durch den Gasometer, das Schloss, das Ebertbad oder das Theater sind die Übernachtungszahlen in Oberhausen zuletzt um das Zehnfache gestiegen“, schreibt Michael Sowa. „So könnte man langfristig die ,Grüne Stadt Oberhausen’ konzipieren, mit Gärten, Alleen, Parks und Gewächshäusern. Mit diesem Alleinstellungsmerkmal würde die Stadt über die Landesgrenzen bekannt.“

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