Oberhausen

AfD zofft sich auf Parteitag - draußen protestieren Hunderte, Polizei-Einsatz mit Hundertschaft

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  • Am Sonntag hält die AfD ihren Landesparteitag in Oberhausen ab - gegen den Willen der Stadt
  • Es sind einige Gegenveranstaltungen geplant, die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort
  • Der AfD-Parteitag hat begonnen - Demo vom Vormittag verläuft sich
  • Um 12 Uhr begann ein Protestzug der Antifa durch die Innenstadt
  • Wir berichten live aus Oberhausen

Oberhausen. Demonstrationen in Oberhausen: Die rechtspopulistische AfD hält heute hier ihren Landesparteitag ab. Dort soll das Programm für die NRW-Landtagswahl verabschiedet werden.

Die Lage am Sonntagmittag

Am Sonntagmorgen fuhr ein großes Polizeiaufgebot vor der Luise-Albertz-Halle, dem Ort des Parteitags, vor. Etwa 200 Demonstranten waren schon da. „Wehret den Anfängen“, stand auf einem Plakat. Ein Pfeif-Konzert und „Haut ab“-Rufe waren zu hören während die AfD-Mitglieder eintrafen.

Warum sind die Demonstranten gekommen? Maverick Scholl (25) und Max Hummel (25) aus Oberhausen geben im Video Antworten:

Warum wir gegen die AfD demonstrieren

Polizeisprecherin Ina Jessel: „Wir gehen von einer Zahl von 1400 Demonstranten (gegen die AfD, Anm. d. Red.) aus.“ Gegen Mittag verliefen sich die Demonstranten vor der Halle. Aktuell sind noch etwa 80 vor Ort.

Proteste gegen den AfD-Landesparteitag in Oberhausen

Mittags startete ein Protestzug am Hauptbahnhof Oberhausen. Laut Polizei sind 500 Demonstranten da. Der Marsch führt an der Hauptpost vorbei zum Friedensplatz. Von dort aus geht es Richtung Stadthalle. Nach 14 Uhr kamen die Demonstranten dort an. Organisator ist die Oberhausener Antifa. Auch deshalb tragen viele Demonstranten Schwarz.

Mit Pfiffen und Rufen zogen die Demonstranten an der Halle vorbei. Behelmte Polizisten der Hundertschaft waren vor Ort.

An der Luise-Albertz-Halle selbst hängt ein stilles Protest-Banner, das vor Rechtsextremismus warnt.

Wie reagiert die AfD auf die Proteste?

Als ein Protestzug der Antifa vor der Halle vorbeizog, schüttelten viele AfD-Leute nur mit dem Kopf.

In der Halle selbst ist von den Protesten nichts zu hören. Gegen 11 Uhr verlief sich die Demo vor der Halle etwas. AfD-Mitglieder in der Halle quittierten das mit Erstaunen: „Hauen die alle ab?“

Wie läuft der Parteitag?

Der Parteitag selbst ist von innerparteilichem Zoff gekennzeichnet. Mittags mussten Journalisten die Halle verlassen. Tagesordnungspunkt: „Aussprache“.

Alles verzögert sich. Renate Zillesen, Pressesprecherin der AfD NRW: „Ich hätte mir auch gewünscht, dass wir schon seit 11 Uhr ein Parteiprogramm beschlossen hätten. Dafür haben die Parteimitglieder lange hart gearbeitet. Es geht da ja schließlich um solche 'Petitessen' wie die Landtagswahl.“

Worum es auf dem AfD-Parteitag heute geht

Der nordrhein-westfälische Landesverband der AfD will sein Programm für die Landtagswahl im Mai verabschieden.

In dem Entwurf für das Wahlprogramm fordert die AfD NRW unter anderem eine Abkehr von rot-grünen Schulreformen wie der Inklusion, eine Reduktion von Zuwanderung und mehr Polizei auf den Straßen.

Bislang ist die Partei nicht im Landtag von NRW vertreten, macht sich aber aufgrund zweistelliger Umfragewerte Hoffnung auf einen Wahlerfolg.

Die AfD hat in Nordrhein-Westfalen nach eigenen Angaben derzeit rund 4500 Mitglieder. Landesvorsitzender ist der Europaabgeordnete Marcus Pretzell.

Thema des Parteitags ist auch ein innerparteilicher Streit: Die erwarteten bis zu 400 Delegierten mussten über die Abwahl des Co-Landesvorsitzenden Martin Renner abstimmen.

Alle anderen Mitglieder der elfköpfigen Landesvorstands haben dies zunächst ohne Angabe von Gründen beantragt. Der Antrag dürfte im Zusammenhang mit den Ereignissen rund um die Aufstellung der Kandidatenliste für die Landtagswahl in den vergangenen Wochen stehen.

Nach Berichten über angebliche Unregelmäßigkeiten beim Zustandekommen der Liste hatte Renner zeitweise eine Unterschriftensammlung für eine Neuwahl der Liste befürwortet.

Gegen 15 Uhr dann das Ergebnis der Abstimmung: Martin Renner darf bleiben.

 
 

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