Politiker bekommen iPads, weil Oberhausen sparen will

Das Ende der papierenen Ratsvorlage scheint in Oberhausen gekommen. Das Rathaus rüstet auf Tablets wie den iPad um
Das Ende der papierenen Ratsvorlage scheint in Oberhausen gekommen. Das Rathaus rüstet auf Tablets wie den iPad um

Oberhausen.. 238 000 Euro Kosten für Drucke will die Stadt Oberhausen einsparen - und setzt dazu auf Tablet-PCs: Ratsmitglieder sollen künftig mit iPads oder ähnlichen geräten arbeiten, anstatt auf Papier Akten zu bearbeiten.

„Ja, wir überlegen für die Zukunft, auf einen großen Teil der Unterlagen zu verzichten“, bestätigt Personaldezernent Jürgen Schmidt. Aktuell betreiben die Behörden einen enormen Aufwand, um politische Entscheidungsträger mit dem nötigen Papier zu versorgen. Die Diskussions-Vorlagen müssen gedruckt, eingetütet und verschickt werden.

Das sind jährlich hunderttausende Seiten. Dazu kommt der Personalaufwand in den Amtsstuben. Ab und an gibt’s Ärger, weil Einladungen in der Post hängenbleiben. Alleine vom neuen Haushaltssanierungskonzept, dessen Teil die Maßnahme übrigens ist, gehen 450 Exemplare an zahlreiche Politiker, Organisationen und Verbände.

„Es bietet sich an, stattdessen iPads oder vergleichbare Produkte zu nutzen“, sagt Schmidt. Die Politiker könnten die Unterlagen per Internet auf das Gerät geschickt bekommen. Die Geräte lassen sich unkompliziert in jeden Sitzungssaal mitnehmen. Wahrscheinlich müsste die Stadt den Entscheidungsträgern die Geräte schenken oder zumindest bis zum Ende der Amtsperiode langfristig zur Verfügung stellen. Es sei nicht praktikabel, die Geräte vor Sitzungen auszuteilen und dann wieder einzusammeln, erläutert Schmidt.

Schließlich brauche jeder ausreichend Vorbereitungszeit. Genaue Angaben zu den einmaligen Anschaffungskosten für die Geräte lägen noch nicht vor. „Uns ist aber signalisiert worden, dass sich das rechnet.“ Mehrere niedersächsische Gemeinden hatten das Konzept bereits erprobt. Innerhalb kürzester Zeit habe sich die Anschaffung dort rentiert.

Aber können die Ratsmitglieder auch damit umgehen? „Viele laufen schon mit solchen Geräten ‘rum“, weiß Schmidt. Für den Rest werde es eine technische Einführung geben. Er wolle auch noch einmal mit einem Demonstrationsgerät für die Einführung werben. Man könne auch darüber nachdenken, in Ausnahmefälle Papierunterlagen zur Verfügung zu stellen.

Als Einführungstermin für das papierlose Modell kann sich Schmidt die Zeit nach der nächsten Kommunalwahl vorstellen, also im Herbst 2014. Bis dahin bliebe Zeit, die Geschäftsordnung des Stadtrates zu ändern. In Land- und Bundestag war diskutiert worden, ob es erlaubt sei, solche Geräte mit in den Plenarsaal zu nehmen. Schmidt appelliert an die Oberhausener Politik: „Wir hoffen, dass sich der Rat dazu durchringen kann.“

Der Piratenabgeordnete Albert Karschti hatte sich parallel zum Sparvorschlag der Stadtverwaltung bei der Stadt nach den Einsparmöglichkeiten erkundigt. Karschti hatte sich auch dafür eingesetzt, die Rathäuser mit kabellosem Internet für Bürger, mit so genannten Hot-Spots, auszustatten. Dazu sieht die Stadt aktuell keinen Anlass.

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