Piraten suchen in Oberhausen nach ihrem Kurs

Zum Ruhrgebietsstammtisch der Piraten trafen sich Mitglieder von Bottrop bis Dortmund.
Zum Ruhrgebietsstammtisch der Piraten trafen sich Mitglieder von Bottrop bis Dortmund.
Foto: WAZ FotoPool
Gemischte Gefühle herrschen am Ruhrgebiets-Stammtisch der Paritenpartei in der Kulturkneipe Gdanska am Altmarkt in Oberhausen. Ein Abend zwischen Bürgernähe und Populismus. Noch fehlen für die Kommunalwahl am 25. Mai allerdings die Kandidaten.

Oberhausen. Was macht ein Pirat auf dem Land? Was sich anhört, wie der Anfang eines Kalauers, birgt für die noch recht junge Partei „Die Piraten“ eine Menge Probleme: „Wir haben einige Mitglieder im Kreis Borken, die sich in ihren ‘tiefschwarzen’ Gemeinden nicht zu erkennen geben wollen“, plaudert der Borkener Büropirat Harald Franz am Ruhrgebietsstammtisch im Oberhausener Gdanska.

Auf dem Land ist die Sorge nicht gerade klein, für politisch vogelfrei erklärt zu werden, weil man „dieser Internet-Partei“ angehört. „Deshalb ist es schön, mal ins Ruhrgebiet zu kommen“, meint Franz mit Augenzwinkern.

Euro-Frage und Hartz IV

Zu kämpfen haben die politischen Freibeuter allerdings auch in den so weltoffenen Städten: Ausgerechnet in Oberhausen, wo der jetzige Landtagsvizepräsident Daniel Düngel bei der Landtagswahl 2012 für die Piraten überragende 10,9 Prozent erreichte, ringt man derzeit darum, überhaupt genügend Kandidaten für die 29 Wahlkreise zur Kommunalwahl zu finden. Doch Düngel zeigt sich zuversichtlich: „Wir wussten, dass es nicht einfach wird. Dass man 29 Kandidaten aufstellen muss, um auch in jedem Wahlkreis Stimmen für den Rat zu bekommen, benachteiligt gerade die kleinen Parteien. Wir werden das aber schaffen.“

Den Auftrieb scheinen derzeit andere politische Neulinge in der Stadt zu haben, etwa das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB). „Das gräbt uns ein gewisses Potenzial an Wählern ab“, ist Pirat Andreas Ronig vom Zuspruch des Bündnisses hin- und hergerissen, „aber die Stärkung von Bürgerinteressen ist ja das, was wir wollen. Die Frage ist nur: Verfolgt BOB die Interessen von Bürgern oder ihre eigenen?“

AfD ist der Feind

In Gelsenkirchen scheint „der Feind“ dagegen klar identifizierbar zu sein: „Die AfD kostet uns Stimmen“, befürchtet Pirat Jürgen Hansen, man brauche Antworten auf die Euro-Frage, mit der die „Alternative für Deutschland“ offenbar immer noch punkten kann.

In der Heimat von Schalke und Arbeitslosigkeit will man aber auch den Linken begegnen: „Keine Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger“, fordert Hansen ferner – Gelsenkirchen verhänge bundesweit die meisten Sanktionen, mehr als 60 Prozent der Anträge seien laut Hansen betroffen. Mit mehr als 15 Prozent in der Stadt sind die Stimmen von Arbeitslosen eine politisch wichtige Größe.

Doch wie biegsam nach rechts und links müssen Piraten werden im Ringen um Stimmen? „Wir sind mit unserem Programm von rechtspopulistischen Parteien meilenweit entfernt“, lehnt Düngel zumindest das Anbiedern bei Sympathisanten der D-Mark-Partei ab. Eine Vorschrift dazu gibt es am Ruhrgebiets-Stammtisch dennoch nicht, man lauscht, wer wo mit welchen Themen ankommt, einigt sich darauf, „sachbezogene Politik“ machen zu wollen.

Was will der Bürger?

In Bottrop sieht Pirat Hans Peter Winkelmann gute Wahlchancen mit bürgernahen Themen: Man unterstütze das Bürgerbegehren zum Flugplatz Schwarze Heide und den Erhalt des Stenkhoffbades als einziges Bottroper Freibad.

Und in Oberhausen? Angesichts von Filz-Vorwürfen gegen die Koalition und verwunderlich kurzen Gremiumssitzungen ist für Düngel und Ronig die Information der Bürger das oberste Ziel: „Wir wollen Ergebnisse aus den Bezirksvertretungen und dem Rat schneller und klarer verbreiten als es derzeit passiert. Schließlich sind wir die Partei, die dafür gesorgt hat, dass die Etablierten sich nun mit Bürgerbeteiligung beschäftigen.“

 
 

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