Ohne Umwege zum Arzt

Der direkte Zugang zu Ärzten ist Flüchtlingen bislang verschlossen – vorher müssen sie einen Behandlungsschein beantragen.
Der direkte Zugang zu Ärzten ist Flüchtlingen bislang verschlossen – vorher müssen sie einen Behandlungsschein beantragen.
Foto: dpa
Bislang brauchen Flüchtlinge einen Behandlungsschein, den sie bei der Stadt beantragen müssen. Die Linken fordern stattdessen eine Versicherungskarte.

Oberhausen.. Flüchtlinge sollen in Oberhausen künftig leichteren Zugang zu medizinischer Versorgung haben, fordert die Fraktion Linke Liste im Rat der Stadt. „Wir dürfen nicht immer nur von Willkommenskultur sprechen, sondern müssen auch Taten folgen lassen“, so Fraktionschef Yusuf Karacelik. Nach dem Willen der Linken sollen Flüchtlinge deswegen eine Krankenversicherungskarte erhalten. „Bislang ist es so, dass diese Menschen zuerst zum Sozialamt müssen und erst danach zum Arzt können.“ Für Karacelik ein unhaltbarer Zustand. Zustimmung für diesen Vorstoß, der kommende Woche im Rat diskutiert wird, gibt es von Evelyn Meinhard von der Evangelischen Flüchtlingsberatungsstelle. „Das hat auch mit Menschenwürde zu tun, denn Gesundheit ist ein Grundrecht.“

Momentanes Prozedere ist, dass Menschen mit Flüchtlingsstatus bei der Stadt einen Behandlungsschein beantragen müssen, erklärt Frank Bohnes, Leiter des zuständigen Bereiches Soziales. „Dieser Schein ist für ein Quartal gültig. Sollten mehrere Arztbesuche nötig sein, sind diese abgedeckt.“ Die Abrechnung für die Mediziner läuft über die Kassenärztliche Vereinigung – diese stellt der Stadt dann die Leistungen in Rechnung. „Im vergangenen Jahr haben wir 950 000 Euro für die medizinische Behandlung aufgewendet.“

Unklarheit über Kosten

Ob die Aufnahme der Flüchtlinge in die Krankenversicherung, auch „Bremer-Modell“ genannt, zu finanziellen Mehrbelastungen führen würde, könne noch nicht gesagt werden. „Klar ist, dass dann Verwaltungsaufwand bei der Stadt entfällt.“ Dieser müsse jedoch dann von einer Krankenkasse übernommen werden, „und diese wird das nicht umsonst machen“.

Akuten Handlungsbedarf sieht Evelyn Meinhard. „Zwar habe ich in letzter Zeit weniger Beanstandungen mitbekommen, dennoch sollte das Modell auch in Oberhausen umgesetzt werden.“ Weitere arme Kommunen, etwa Wuppertal, hätten diesen Schritt bereits vollzogen. „Wenn man Flüchtlinge in unserer Stadt willkommen heißen will, dann gehört das auch dazu.“

Anwendung des Bremer Modells gefordert

Bürgermeisterin Stefanie Opitz (Grüne) stimmt Karacelik in der Sache zu, der Zeitpunkt des Vorstoßes stimmt sie aber nachdenklich. „Fraktionen übergreifend hatten wir im November über dieses Thema gesprochen. Dass nun dieser Antrag kommt, nachdem wir Grüne ein Positionspapier zur Flüchtlingspolitik auf den Weg gebracht haben, ist merkwürdig.“

In diesem Papier fordern die Oberhausener Grünen eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und eine Anwendung des Bremer Modells. „Wir reden von Menschen, die teilweise Traumatisches durchgemacht haben. Es ist unsere Pflicht, ihnen zu helfen.“ Ein Antrag dazu von SPD, Grünen und FDP soll in der nächsten Sozialausschuss-Sitzung eingebracht werden.

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