Oberhausener Etat holt wenige Bürger hinterm Ofen hervor

Kämmerer Apostolos Tsalastras erläuterte zu Beginn der Bürgerveranstaltung die städtischen Haushaltsplanungen.
Kämmerer Apostolos Tsalastras erläuterte zu Beginn der Bürgerveranstaltung die städtischen Haushaltsplanungen.
Foto: Fabian Strauch
Oberhausener Bürger konnten sich Mittwochabend über den Haushalt der Stadt informieren. Oberbürgermeister Schranz lud zum Mitreden ein – wenige kamen.

Oberhausen..  Es steht gerade nicht die Schließung eines Hallenbades oder einer Schule an. Vielleicht erklärt das, warum so wenige Bürger am Mittwochabend den Weg ins Heinrich-Heine-Gymnasium fanden zum „Mitreden beim Haushalt 2017“. Dazu hatte Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) eingeladen.

Aber angesichts des Plenums drängte sich der Eindruck auf, dass hauptsächlich die Verwaltungsspitze und Mitarbeiter der einzelnen Abteilungen an diesem Abend Überstunden aufbauten. Sie standen bereit für Gespräche mit Bürgern und deren Vorschläge bezüglich des Etats der Stadt. Allein, das Angebot nahmen nur wenige Oberhausener wahr.

Schade eigentlich, denn informativ war die Veranstaltung für den Laien allemal. Kämmerer Apostolos Tsalastras legte zu Beginn einen Parforceritt durch die Haushaltsplanungen hin – nicht ohne mit Stolz zu erwähnen, dass der Entwurf für 2017 der erste Etat mit einer Schwarzen Null seit über zwanzig Jahren ist. Oberhausens Kämmerer erörterte die Ursachen der Finanzmisere der Stadt (842 Euro je Einwohner Sozialausgaben, 40 Millionen Euro jährliche Zinslast), die Möglichkeiten der Haushaltssanierung (190 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen und 52,7 Millionen Euro Stärkungspaktmittel als wichtigste Einnahmequellen sowie 18 Millionen Euro Entlastung ab 2018 durch den Bund). Dennoch müsse weiter gespart werden, auch, um nicht umgesetzte Maßnahmen wie zum Beispiel Schulschließungen (der Rat hat ja entschieden, erstmal keine Schulen zu schließen) oder geringere Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.

Nach diesem Referat nutzte immerhin zum Beispiel Bürger Walter Kliem die Gelegenheit, um mit Kämmerer Tsalastras ins Gespräch zu kommen. Warum die Stadt sich immer noch Betriebsausflüge leiste, ganz im Gegensatz zur freien Wirtschaft, wollte Kliem vom Finanzchef im Rathaus wissen. „Die Mitarbeiter würden die Ausflüge selbst zahlen“, verteidigte Tsalastras die Tradition. „Ja, aber sie arbeiten an diesem Tag nicht und dadurch entstehen Lohnkosten, von denen die Bürger nichts haben. Das ist Betriebswirtschaft“, konterte Walter Kliem. „Aber auch Mitarbeitermotivation“, meinte Tsalastras. Ansonsten regte Kliem an, die Mehrwertsteuerkosten, auf denen die Stadt bei der Beauftragung der Stadttochter OGM sitzen bleibe, in den Blick zu nehmen. „Die Unternehmensberatung KPMG prüft auch das derzeit“, sagte der Kämmerer. Nicht ohne den Verweis auf die höheren Personalkosten, die entstünden, wenn Aufgaben, die die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH erledigt, wieder bei der Stadtverwaltung angesiedelt würden.

Vorschläge auf Karten

An den anderen Stehtischen gab es ebenfalls vereinzelte Gespräche mit Stadtvertretern. Und ein paar Karten mit Bürgervorschlägen landeten dann doch an den Pinnwänden: „Lieber Parkgebühren am Kaisergarten [die der Rat abgeschafft hat, Anm. der Red.] als höhere Parkgebühren in der City“, hieß es da, oder „Pflege der Bäume durch eigene Arbeitskolonnen“ (und nicht durch Fremdfirmen, die von der OGM beauftragt werden), „Mehr Falschparker-Kontrollen in den Außenbezirken“, lautete eine andere Anregung, um der Stadt mehr Einnahmen zu verschaffen.

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