Oberhausener Betuwe-Initiative hofft auf Unterstützung aus der Politik

Achtung, Zugdurchfahrt: Die Strecke OB-Emmerich wird ausgebaut. Anwohner kämpfen für mehr Sicherheit entlang der umstrittenen Strecke.
Achtung, Zugdurchfahrt: Die Strecke OB-Emmerich wird ausgebaut. Anwohner kämpfen für mehr Sicherheit entlang der umstrittenen Strecke.
Die Protest um die Sicherheit an der geplanten Betuwe-Strecke in Oberhausen reißen nicht ab. In einem offenen Brief fordert die Bürgerinitiative "Betuwe - So nicht" die Bundestagsabgeordneten der großen Parteien dazu auf, sich ebenfalls für höhere Sicherheitsvorkehrungen stark zu machen.

Oberhausen. In einem offenen Brief fordert die Bürgerinitiative (BI) „Betuwe – So nicht“ die Bundestagsabgeordneten von SPD, CDU und Grünen auf, sich für mehr Sicherheit an der geplanten Hochleistungsgüterbahnstrecke Betuwe stark zu machen.

Wenige Tage vor einer wichtigen Sitzung des Projektbeirats, der die Milliarden-Planung der Deutschen Bahn AG begleitet, unterstreichen die Anwohner die Notwendigkeit, dass mehr Geld in die Sicherheitstechnik investiert wird. Denn bisher beharre die Bahn trotz wiederholter Proteste auf der kostengünstigeren Minimallösung an der Strecke Oberhausen-Emmerich, die umfangreich ausgebaut werden soll.

Keine "Sicherheits-Vorsorge zweiter Klasse"

Bei der zweiten Betuwe-Notfall-Sicherheitskonferenz im Mai hatten Feuerwehren, Vertreter betroffener Kommunen und Initiativen auf eine Neuplanung der Sicherheitsvorsorge beim Betuwe-Ausbau gepocht.

Grundlage der Diskussion ist ein vom Arbeitskreis „Streckensicherheit Betuwe“ erarbeiteter Forderungskatalog, der dringend in die Planung einbezogen werden müsse, „damit die Anwohner an der Strecke in Zukunft nicht mit Sicherheits-Vorsorge zweiter oder gar dritter Klasse leben müssen und damit im Notfall den Feuerwehren vor Ort eine moderne Sicherheitsarchitektur nach europäischem Standard zur Verfügung steht“, schreibt BI-Sprecher Manfred Flore.

Feuerwehren haben Forderungen

Als problematisch hatten die Feuerwehren etwa den Zugang zur geplanten Hochleistungsbahnstrecke angesehen, die künftig nicht nur von deutlich mehr Zügen, sondern auch zum Transport von Gefahrengut genutzt werden soll. Flore: „Sehr geehrte Abgeordnete, bitte machen Sie deutlich, dass die Forderungen von Gemeinden und Feuerwehren zwingend in die weitere Planung zum Ausbau der Betuwe-Linie eingearbeitet werden müssen.“

Im 2007 auf Druck von Bürgerinitiativen und Politik eingerichteten Projektbeirat vertreten sind das Bundesverkehrsministerium, die Bahn, das Eisenbahn-Bundesamt, das NRW-Verkehrsministerium sowie Bundestagsabgeordnete und Vertreter der IHK. Er tagt am 16. Juli.