Oberhausen spart sich doch kaputt

Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras setzt sich für eine bessere finanzielle Ausstattung durch den Bund ein
Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras setzt sich für eine bessere finanzielle Ausstattung durch den Bund ein
Foto: Ulla Emig wazfotopool
Die Stadt Oberhausen zehrt ihre Infrastruktur auf. Zu geringe Investitionsquote. Kämmerer Tsalastras kämpft für eine bessere Ausstattung durch den Bund

Seit vielen Jahren investiert Oberhausen deutlich zu wenig in den Erhalt von Straßen, Schulen, Kindergärten und Kanälen – und verliert allein durch Abnutzung damit Jahr für Jahr an Vermögen. Während die örtliche Politik ständig beteuert, man würde Oberhausen trotz des langjährigen Konsolidierungskurses nicht kaputtsparen, belegen die offiziellen Zahlen etwas anderes. Damit nachfolgenden Generationen nicht nur marode Substanz übergeben wird, müsste Oberhausen eigentlich Jahr für Jahr 60 bis 75 Millionen Euro investieren – doch in Wahrheit kommen jährlich gerade mal 25 Millionen Euro zusammen. Die Investitionsquote beträgt statt idealerweise 100 Prozent in den vergangenen Jahren nur 41 Prozent. Mit anderen Worten: Jahr für Jahr zehrt Oberhausen seine Infrastruktur Schritt für Schritt auf – und das bei einer Schuldenlast von 1,8 Milliarden Euro.

Das geht aus dem neuesten Bericht der unabhängigen Fachleute der NRW-Gemeindeprüfungsanstalt GPA hervor, die die Finanz- und Kostenlage der Kommunen regelmäßig untersucht.

Weniger Vermögen

Kämmerer Apostolos Tsalastras kennt natürlich diese Misere und richtete im Rathaus kürzlich einen dringenden Appell an den Bund. „So kann es nicht mehr weitergehen: Nicht nur wir in Oberhausen, sondern alle Kommunen mit Nothaushalt investieren wegen des notwendigen Sparkurses zu wenig in öffentliches Vermögen, das dadurch immer weiter zerstört wird. Hier haben wir in Deutschland ein massives Problem. Wir sind mit dem Städtetag in Berlin unterwegs, um zu erreichen, dass der Bund die Kommunen wenigstens so ausstattet, dass das Vermögen zumindest erhalten bleiben kann.“ Durch eine grundlegende Reform müsse sich strukturell bei der Finanzierung der Kommunen etwas verändern. Das neue Konjunkturprogramm für notleidende Kommunen, das kommunale Investitionsfördergesetz für arme Städte, sei „nur ein Tropfen auf den heißen Stein“.

Investieren Kommunen zu wenig in die Substanz, dann kann das für Bürger sogar teuer werden. Nach Angaben der GPA-Prüfer machen die städtischen Schulgebäude in Oberhausen bereits 14 Prozent des Anlagevermögens der Stadt aus. Doch von den 169 Gebäuden sind 18 bereits so alt, dass sie schon komplett abgeschrieben sind, in den nächsten zehn Jahren werden weitere 31 Gebäude das Ende ihrer planmäßigen Nutzung erreicht haben. „Auch wenn es möglich ist, abgeschriebene Gebäude weiter zu nutzen, so ist doch ein erhöhter Aufwand für Unterhalt und Bewirtschaftung zu befürchten“, schreiben die Fachleute.

Beim landesweiten Vergleich kreisfreier Städte zeigt sich, dass Oberhausen nicht nur wegen seiner Schuldenlast als arme Kommune eingestuft wird: Mit 8732 Euro pro Bürger hat die Stadt weniger Vermögen als der Schnitt anderer Großstädte. Dieser liegt mit 10.412 Euro je Einwohner fast 20 Prozent höher.

 

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