OB Schranz beschwört mehr Gemeinsamkeit in Oberhausen

Historischer Moment: Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz übergibt die Oberbürgermeister-Amtskette an Daniel Schranz. Der Christdemokrat wurde in der Ratssondersitzung vereidigt, sein Vorgänger Klaus Wehling (SPD) verabschiedet.
Historischer Moment: Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz übergibt die Oberbürgermeister-Amtskette an Daniel Schranz. Der Christdemokrat wurde in der Ratssondersitzung vereidigt, sein Vorgänger Klaus Wehling (SPD) verabschiedet.
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Seine erste Rede als neuer Oberbürgermeister und Vorsitzender des Rates hat Daniel Schranz (CDU) genutzt, um alle Parteien und Politiker zu mehr Gemeinsamkeit zum Wohle Oberhausens aufzurufen.

Oberhausen. Seine erste Rede als neuer Oberbürgermeister und Vorsitzender des Rates hat Daniel Schranz (CDU) genutzt, um alle Parteien und Politiker zu mehr Gemeinsamkeit zum Wohle Oberhausens aufzurufen.

Mit Blick auf die Patt-Situation im Rat mit der Koalition aus SPD, Grünen und FDP sowie der Opposition aus CDU, Linken, Bürgerliste und Bürgerbündnis sagte der frisch vereidigte Schranz: „Lassen Sie uns gemeinsam der Stadt dienen und konstruktiv um Lösungen ringen. Die Herausforderungen sind zu groß, als dass wir uns Dauerwahlkampf erlauben könnten.“

53 Prozent geben Selbstbewusstsein

Die Situation im Rat sei zwar kompliziert, aber eine Blockadepolitik schade allen Seiten. „Ich bin und war überzeugt, dass jeder in diesem Saal das Beste für unsere Stadt will.“

Schranz machte zugleich deutlich, dass er sich nach der direkten Persönlichkeitswahl durch die Bevölkerung mit 52,5 Prozent nicht als Spielball politischer Parteien sieht: „Das deutliche Wahlergebnis bereits im ersten Wahlgang hat mich durchaus mit Selbstbewusstsein ausgestattet. Die Wählerinnen und Wähler haben mit ihrer Stimme für einen Wechsel einen klaren Auftrag erteilt.“ Seinen Hauptkonkurrenten im OB-Wahlkampf, Apostolos Tsalastras (SPD), der 37,7 Prozent holte und Kämmerer sowie Kulturdezernent der Stadt bleibt, reichte Schranz die Hand: „Lassen Sie uns im Sinne der Stadt gut und konstruktiv zusammenarbeiten.“

Inhaltlich musste Schranz in seiner ersten Rede einräumen, dass er sein zentrales Versprechen im Wahlkampf, die Steuern für Unternehmen und alle Bürger zu senken, noch nicht 2016 verwirklichen kann. Auf den Haushalt oder Stellenplan 2016 noch Einfluss zu nehmen, sei zeitlich angesichts der festen Beratungsabläufe nicht mehr möglich. „Verabschieden wir den Haushalt nicht rechtzeitig, würde keine Grundlage für die Auszahlung der Stärkungspaktmittel des Landes bestehen und die Haushaltssanierung massiv gefährdet.“

Er bleibe aber dabei: „Wir müssen Bürger und Unternehmen künftig nicht weiter belasten, sondern entlasten.“ Die notwendigen politischen Diskussionen über die Senkung der Steuersätze und der dann nötigen neuen Einsparungen, um die Einnahmeverluste auszugleichen, würden bei Erarbeitung des Haushalts 2017 geführt.

Schranz kündigte die Rückzahlung zu viel bezahlter Müllgebühren an die Bürger an – der Zeitpunkt ist aber unklar. Angesichts des Handy-Skandals bei der OGM will er Leitlinien zur guten Unternehmensführung im Konzern Stadt einführen. Zudem sollen stärker als bisher Rat und OB die Ausrichtung der Tochterfirmen festlegen.

Auf der gestrigen Amtseinführungs-Sitzung des Rates wurde auch Alt-Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) nach elf Jahren im Amt und 36 Jahren als Ratsmitglied mit lobenden Worten gebührend verabschiedet.

 
 

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