Neuer Dezernent trotz Sparpakets in Oberhausen

Peter Szymaniak
Im Oberhausener Rathaus wird derzeit ein dickes Sparpaket geschnürt - doch die Führungsriege der Stadt wird um einen Dezernenten größer.
Im Oberhausener Rathaus wird derzeit ein dickes Sparpaket geschnürt - doch die Führungsriege der Stadt wird um einen Dezernenten größer.
Foto: WAZ FotoPool
Die Grünen wollen drei Jahre nach der Kommunalwahl die Vereinbarung mit der SPD einlösen - und den neuen zusätzlichen Chef-Posten mit einer eigenen Kraft besetzen. Hinter vorgehaltener Hand gibt es im SPD-dominierten Rathaus Kritik: Bis zu 250.000 Euro Kosten im Jahr passten nicht in die Spar-Zeit.

Oberhausen schnürt zwar derzeit ein 40 Millionen Euro dickes Sparpaket, trotzdem aber soll die Stadtspitze noch 2012 einen zusätzlichen neuen Beigeordneten erhalten. Nach Ausscheiden von Kämmerer Bernd Elsemann (SPD) im Juni 2011 wird die 2000-Mann-starke Verwaltung nur noch von vier Beigeordneten und einem Nur-Dezernenten (alle SPD) geführt.

Dabei könnte Oberhausen laut Gemeindesatzung sogar sechs Beigeordnete bestellen, einer wurde bereits eingespart. Der fünfte Verwaltungsvorstand soll aber gerettet werden – auch deshalb, weil den Grünen in den Koalitionsverhandlungen 2009 von der SPD zugesagt wurde, eine der nächsten frei werdenden Chefposten besetzen zu dürfen.

Qualität ist das Wichtigste

Nach der von der Bezirksregierung verhängten einjährigen Wiederbesetzungssperre darf der Beigeordneten-Posten ab 1. August mit Leben gefüllt werden. Nach einigen streitigen Debatten der Grünen untereinander und mit der SPD zeichnet sich nun ab: Die Grünen verlangen die Fachgebiete Umwelt, Gesundheit und Stadtplanung und wünschen sich eine Frau an der Männer-dominierten Stadtspitze.

„Für uns geht es bei der bundesweiten Kandidaten-Suche zunächst um Qualität. Erst in zweiter Linie wollen wir unser Ziel erreichen, Frauen an der Führung der Stadt zu beteiligen“, sagt Grünen-Parteichef Andreas Blanke. „Das ist jedenfalls kein Versorgungsposten.“

Sticheleien gegen die Grünen

Mit der neuen Beigeordneten müssen Ordnungsdezernent Motschull, Kämmerer Tsalastras und Baudezernent Klunk Aufgaben, Einfluss und Macht abgeben. Motschull freundete sich von Anfang an nicht mit dem Bereich Umwelt an, Tsalastras hat mit den schwierigen Finanzlage und der Kultur genug zu kämpfen - doch von Klunk heißt es, dass er von der schon in Essen als gescheitert angesehenen Trennung von Bau- und Planungsaufgaben wenig begeistert sei.

In der SPD-nahen Verwaltung wird durchaus gegen den Postenhunger der Grünen gestichelt. „Warum lässt man nicht alles wie es ist. Braucht man wirklich einen neuen Beigeordneten? Das passt nicht in die Zeit.“ Dieser koste samt Büro zwischen 200.000 und 250.000 Euro. Grünen-Fraktionsvorsitzender Volker Wilke, dem man selbst Ambitionen auf den Chefposten nachsagt, kontert selbstbewusst: „Mit einem grünen Dezernenten läuft es künftig besser.“