Neue Bürger-Partei will zur Wahl 2014 antreten

Ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl Ende Mai 2014 machen sich einige Bürger auf, um künftig selbst die Weichen für ihre Stadt zu stellen. Das neue „Bündnis Oberhausener Bürger“, kurz BOB, will eine Wahlalternative zu den etablierten Parteien bieten: „Politik der Bürger durch die Bürger für die Bürger.“ So heißt es in der „Oberhausener Erklärung“, die die Ziele der kurz vor der Gründung stehenden Wählergemeinschaft absteckt.

In der Mitte angesiedelt

Politisch sieht man sich in der Mitte, nicht rechts, nicht links. „Bei uns können alle mitmachen und sind alle Schichten und Berufe vertreten: Arbeiter, Angestellte, Ärzte, Architekten, Rentner“, sagt Mark Bernet, Un­terstützer des Bündnisses.

Mehr als 50 Bürger schlossen sich bislang dem Bündnis an, man trifft sich im Bürgerbüro an der Elsa-Brändström-Straße 66. Einige der Unterstützer haben sich schon für Bürgeranliegen engagiert: Karl-Heinz Mellis rief einen Runden Tisch in Osterfeld ins Leben, der Sterkrader Werner Nowak schlug der Stadt Sparmaßnahmen vor, um die Finanzlage zu verbessern, Udo Sommer und Andrea-Cora Walther gründeten den Verein „Wir sind Oberhausen“, um etwa das Haus der Jugend zu erhalten.

Mit unterschiedlichem Erfolg: „Wir fühlen uns zu dem Schritt gezwungen, nachdem wir immer wieder versucht haben, als Bürger bei Stadtverwaltung und Politik Gehör zu finden“, erläutert Bernet. Doch von beiden Seiten fühle man sich nicht ernst genommen, häufig sogar abgebügelt. Mit deutlichen Worten greift das Bündnis die Lokalpolitik, besonders die SPD, an: Sie sei „verfilzt und mit der Verwaltung so verwoben. Man weiß nicht, wo die Politik beginnt und Verwaltung aufhört.“ Mellis kritisiert, alles werde nur aus dem Augenblick heraus entschieden, „die Politik hat keine Visionen, keine weitsichtige Planung“.

Der Bürger wolle sich wieder einmischen, glaubt Peter Bruckhoff, im Verein WSO aktiv. Für die Kommunalwahl 2014 sieht das Bürgerbündnis besonders bei den politikverdrossenen Nichtwählern viele mögliche Stimmen. Schafft BOB es mit eigenen Sitzen in den Stadtrat, sollen Bürger früher über Entwicklungen in der Stadt informiert, die Mitsprache verbessert, Verfahren der Beteiligung entwickelt werden.

Vorbilder dafür sind die Bürgerinitiativen in Mülheim und Essen, mit denen man im Austausch steht. Anfangs hatte die etablierte Politik sie belächelt, doch in Mülheim geht inzwischen ohne sie wenig: Die Bürgerinitiative MBI ist nach nur zehn Jahren zur drittstärksten politischen Kraft direkt nach SPD und CDU gewachsen.

 
 

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