Motschull beginnt im Dezember

Thomas Schmitt
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SPD, Grüne und FDP wählten am Montag wie angekündigt den SPD-Ratsherrn Frank Wilhelm Motschull (49) zum neuen Beigeordneten für das Dezernat Bürgerservice, Öffentliche Ordnung und Umwelt.

CDU und Linke stimmten gegen den Juristen, der selbstständiger Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht ist. Die CDU, weil sie die Abwahl ihres Parteikollegen Dirk Buttler nach acht Jahren (wir berichteten) als Quittung für dessen OB-Kandidatur werten. Die Linken, weil sie Motschull „zu den Hauptprofiteuren des Oberhausener SPD-Filzes“ zählen, wie Rainer Schucker Montag erläuterte.

Auch in Richtung des grünen Koalitionspartners teilte der Linke aus: „Früher waren Sie gegen den Filz, heute sind Sie ein Teil davon.“ SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer bezeichnete die Anwürfe als „lächerlich“. Die vergangenen Jahre hätten eindrucksvoll gezeigt, dass externe Bewerber, wie im Falle Dirk Buttlers auf Wunsch der CDU, zu großen Enttäuschungen werden könnten. „Wir vertrauen der Kompetenz und Erfahrungen Frank Motschulls.“

Der neue Beigeordnete soll aber anders als ursprünglich geplant nicht im August, sondern erst vier Monate später seinen Dienst im Rathaus antreten. Hintergrund ist eine Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf, die Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) zitierte. Demnach verzichtet die Behörde in der Tat auf die obligatorische einjährige Wiederbesetzungssperre, stimmt der Einstellung Motschulls aber „frühestens zum 1. Dezember“ zu.