Konzept für die Pressearbeit des OB

Seit dem 1. Dezember ist der ehemalige CDU-Fraktionsgeschäftsführer Hannes Fritsche Sprecher und Leiter des Büros von Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU). Sein Arbeitsvertrag läuft bis zur nächsten Oberbürgermeisterwahl in fünf Jahren. Fritsche ist 65 Jahre, wird also bis zu seinem 70. Geburtstag im öffentlichen Dienst beschäftigt sein – was außergewöhnlich und nur mit einer inhaltlich besonderen Begründung möglich ist. Wir fragten dazu den Oberbürgermeister.

1 Wie lautet Ihre Begründung für die Anstellung?

Herr Fritsche ist in der Stadtkanzlei für die Konzeptentwicklung und die Betreuung der Pressearbeit des Oberbürgermeisters zuständig, für den er auch als Sprecher fungiert. Somit ergibt sich die Laufzeit seines Arbeitsvertrages aus dem Zeitraum, für den der Oberbürgermeister gewählt wurde. Zudem lief auch bereits der inzwischen aufgelöste Vertrag von Herrn Fritsche als Fraktionsgeschäftsführer der CDU bis zur nächsten Kommunalwahl. Vor diesem Hintergrund haben auch die Beteiligungsgremien der Einstellung zugestimmt.

2 Ist damit ein Präzedenzfall für die Verwaltung geschaffen?

Auch in der bisherigen Praxis der Stadtverwaltung war eine Beschäftigung über das Rentenalter hinaus die absolute Ausnahme. Daran soll sich nichts ändern. Mit Blick darauf, dass auch alle bisherigen Oberbürgermeister für ihr direktes Umfeld einige wenige Personen ihres Vertrauens eingesetzt haben, halte ich eine solche Ausnahme für vertretbar. Dabei möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass wir in der Stadtkanzlei personell nicht zulegen.

3 Wie hoch ist das Gehalt?

Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann die Stadt Oberhausen keine Auskünfte zu den einzelnen Gehältern ihrer Beschäftigten geben. Ich darf aber darauf hinweisen, dass durch die personellen Veränderungen das Gehaltsvolumen der Stadtkanzlei insgesamt nicht steigt, sondern sinkt.

 
 

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