In Oberhausen werden mehr Hartz-IV-Betrüger erwischt

Foto: Gerd Wallhorn
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Das Jobcenter Oberhausen hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Hartz-IV-Empfänger erwischt, die bei ihren persönlichen Angaben geschummelt haben und somit zu hohe Geldbeträge von der Kommune kassiert haben. Das Jobcenter identifizierte immerhin ein Viertel mehr Betrugs-Fälle als noch 2009.

Das ist allerdings weniger als der bundesweit zu beobachtende Trend: Alle Jobcenter in Deutschland erwischten im Schnitt 37 Prozent mehr Arbeitslose.

„Das heißt nicht zwangsläufig, dass mehr betrogen wird“, sagt Jobcenter-Sprecher Josef Vogt. Die „angemessenere Sichtweise“ sei, dass die Sachbearbeiter im Jobcenter durch Schulungen „sensibilisierter“ auf Falschangaben reagieren würden. Mit anderen Worten: Früher kamen die Betrüger einfach nur leichter durch.

In absoluten Zahlen stellt sich der Trend etwas harmloser dar: Die Hartz-IV-Missbrauchsfälle stiegen in Oberhausen von 269 im Jahr 2009 auf 335 im vergangenen Jahr. Gemessen an den knapp 20 000 Arbeitslosengeld-II-Beziehern in Oberhausen liegt die „Missbrauchs-Quote“ bei nur 1,7 Prozent.

Sozialverband reagiert gelassen

Die Gelder, die Hartz-IV-Empfänger unberechtigt in die eigene Tasche gesteckt haben, müssen sie schleunigst zurückzahlen. Zusätzlich drohen Bußgelder, die sich 2010 um 13 000 Euro auf 75 000 Euro erhöhten. In wie vielen Fällen sich ein Anfangs-Verdacht des Jobcenters nicht erhärtete, konnte oder wollte das Jobcenter gestern nicht mitteilen.

Sich Leistungen vom Staat zu erschleichen und damit gleichzeitig alle Steuerzahler auszunutzen – das findet Reinhard Messing vom Caritasverband nicht gut. Er fordert jedoch, dass man die Debatte nicht zu stark auf die sozial Schwachen fokussieren dürfe.

„Werden nicht ausgenutzt“

„Der Missbrauch auf der Ebene der Steuerhinterzieher ist mit Sicherheit größer als der Sozialmissbrauch.“ Bei der Caritas-Sozialberatung im Zentrum, Osterfeld und Sterkrade würden viele Hartz-IV-Empfänger in schwierigen Situationen vorbeischauen. Dass sie dort versuchen würden, herauszufinden, wie man Leistungen missbraucht, hätten die Berater nicht feststellen können, gab Messing an.

Auch Heidi Straß von der „Oberhausener Tafel“ glaubt nicht, dass sie von ihren „Gästen“ ausgenutzt wird. „Die meisten sind dankbar und wirklich bedürftig.“ Nur dass der Spiegel auf der Toilette der Einrichtung kürzlich von einem Bedürftigen abmontiert wurde, fand sie eher unschön.

 
 

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