Grüne zur Linie 105: „Die Vernunft siegte“

Einstimmig folgten die Fraktionen in der Ratssitzung am Montag dem Antrag der Ampelkoalition. Doch so einig, wie das Abstimmungsergebnis beim Ratsbürgerentscheid über die Straßenbahnlinie 105 war, zeigten sich die Fraktionen auch am Tag danach nicht.

„Entgegen allen Anwürfen des politischen Gegners haben wir unser Wort gehalten und es ist gut, dass es zum Ratsbürgerentscheid kommt. Es ist allerdings nicht gut, dass sich SPD, Grüne und FDP beinhart gegen jede Präzisierung der Fragestellung gewehrt haben. Damit nämlich wird nach einem Scheitern des Bürgerentscheides ein zweiter Versuch verhindert. Außerdem sollten wenigstens Kosten und Trassenführung auf Anhieb zu erkennen sein, damit die Menschen auch wissen, worüber sie entscheiden. So aber drängt sich der Verdacht auf, dass man hier etwas verbergen will“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Schranz. Das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) ist nicht zufrieden: „Die Koalition ist offenbar entscheidungsschwach und will sich damit aus der Verantwortung stehlen. Wir haben zwar für einen Entscheid gestimmt, aber auch erhebliche Zweifel daran, dass man den Bürgern reinen Wein über die Risiken einschenken will“, kommentiert BOB-Ratsherr Karl-Heinz Mellis.

„Sehr zufrieden“ hingegen zeigt sich die SPD über die Einigkeit, so Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Das einstimmige Ergebnis habe ihn überrascht. „Auf der Basis dieses breiten und guten Entscheidung bin ich auch hinsichtlich der Beteiligung am Bürgerentscheid optimistisch“, sagte Große Brömer. Auch die Grünen zeigten sich überrascht von der Einstimmigkeit. „Ich bewerte es positiv, dass nach Wochen der hitzigen Debatten der Rat nun einstimmig im selben Boot sitzt. Die Vernunft siegte“, resümmierte Andreas Blanke. Seine Ratskollegin Regina Wittmann hingegen warnt: So wie die Debatte im Rat und die Fachdiskussion verlaufen sei, stimme es sie nicht optimistisch, dass in den nächsten Monaten ein konstruktiver Austausch möglich sein werde.

Zugunsten des Lückenschlusses

Die FDP hat ebenfalls nicht mit einem einstimmigen Beschluss gerechnet, freut sich aber, „dass die Bürger nun das Wort haben“, wie das Ratsmitglied der Liberalen, Otto Runkler, sagte. „Ich bin zuversichtlich, dass der Bürgerentscheid zugunsten des Lückenschlusses ausgehen wird.“

Die Linke Liste hätte sich hingegen mehr Sachlichkeit gewünscht. Aber: „Das, was heraus gekommen ist, ist gut“, meinte Fraktionschef Yusuf Karacelik. Im Januar will die Linke mit ihren Mitgliedern bei einer Versammlung über die Straßenbahnlinie diskutieren.

 
 

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