Erstmals seit Jahrzehnten sinkt Oberhausens Schuldenlast

So begann der über zehn Jahre laufende Sparprozess der Stadt Oberhausen: Kämmerer Apostolos Tsalastras, der damalige Oberbürgermeister Klaus Wehling und Personaldezernent Jürgen Schmidt stellten im Mai 2012 das Sparpaket vor, das 40 Millionen Euro im Jahr einsparen sollte.
So begann der über zehn Jahre laufende Sparprozess der Stadt Oberhausen: Kämmerer Apostolos Tsalastras, der damalige Oberbürgermeister Klaus Wehling und Personaldezernent Jürgen Schmidt stellten im Mai 2012 das Sparpaket vor, das 40 Millionen Euro im Jahr einsparen sollte.
Foto: Tom Thöne
  • Im nächsten Jahr wird die Pro-Kopf-Verschuldung der Bürger in Oberhausen sinken
  • Dieser Kraftakt wurde durch Einsparungen und Finanzspritzen von Bund und Land geschafft
  • Doch ab 2017 legt die Stadtspitze den Bürgern neue Daumenschrauben an

Oberhausen.. Erstmals seit Jahrzehnten sinkt im nächsten Jahr die Schuldenlast der Stadt Oberhausen: Die heute 1,884 Milliarden Euro umfassenden Darlehen werden um 2,3 Millionen reduziert. Die Pro-Kopf-Verschuldung gibt damit zwar nur um 11 Euro auf 8945 Euro nach – doch ein Anfang ist gemacht. Diese Zahlen sieht die Planung der Stadtspitze für das Haushaltsjahr 2017 vor.

„Zum ersten Mal seit 25 Jahren haben wir einen ausgeglichenen Haushalt – das ist ein beachtlicher Kraftakt. Viele haben das beim Start des Stärkungspakts 2011 nicht für möglich gehalten – doch wir haben es geschafft“, freut sich Kämmerer Apostolos Tsalastras.

Bund und Land haben Kosten für soziale Lasten übernommen

Das historische Ziel konnte allerdings nur erreicht werden, weil erstens Bund und Land höhere Kostenanteile für soziale Lasten übernommen haben, weil zweitens das Land mit dem Stärkungspakt bis 2020 eine Extra-Finanzspritze an arme Städte gewährt – und drittens die Oberhausener erhebliche Einschnitte erdulden mussten.

298 einzelne Punkte umfasst das über zehn Jahre bis 2021 laufende Sparpaket: Erhöhungen aller städtischer Steuern, mehr Kontrollen parkender Autos, weniger Personal im Rathaus, kostengünstigere Straßenlaternen, weniger Geld für den Gebäudeunterhalt und so weiter.

Sparideen und Daumenschrauben

Weil einige Sparideen nicht zündeten, entwickelte die Stadtspitze in diesem Herbst neue Daumenschrauben: Höhere Gebühren für den betreuten Schulnachmittag, mehr Bußgelder für Umweltsünder, die Reduzierung pflegeintensiver Friedhöfe, eine neue Wettbürosteuer, eine Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, die Aufgabe überflüssiger Kinderspielplätze und eine weitere Erhöhung der Grundsteuer für alle – bis zu 3,4 Millionen Euro will die Rathaus-Spitze jährlich herausquetschen.

Tsalastras wehrt sich gegen die Kritik, man habe wieder nicht richtig gespart, sondern nur auf mögliche Mehreinnahmen durch Oberhausener Einwohner geschielt. „So oder so trifft jede Maßnahme, ob Mehreinnahmen oder Kürzungen, am Ende die Bürger. Wenn man das Rathaus zwei Tage in der Woche schließen oder Sportplätze und Schwimmbäder aufgeben würde, dann spürt der Bürger dies sofort. Eine effizientere Leistung der Stadtverwaltung ist nach jahrelangen Sparrunden kaum noch möglich“, meint Tsalastras. Auch Personaldezernent Jürgen Schmidt hält die Zitrone für ausgequetscht.

Überraschende Steuereinnahmen

Für Oberhausener hätte es noch schlimmer kommen können: Doch die Gewerbesteuer-Einnahmen erhöhten sich im Vergleich zur düsteren August-Planung überraschend um 10 Millionen auf 93,1 Millionen Euro.

EURE FAVORITEN

Weitere interessante Artikel