Demo gegen Pro NRW in Oberhausen - Polizei setzt Pfefferspray ein

400 Bürger demonstrierten gegen gut 20 Anhänger von Pro NRW.
400 Bürger demonstrierten gegen gut 20 Anhänger von Pro NRW.
Foto: Funke Foto Services
Hunderte Bürger stellen sich in Oberhausen einem Häuflein Pro-NRW-Anhängern entgegen. Bundestagsabgeordneter stellt Strafanzeige gegen Polizisten.

Oberhausen.. Was sie in Osterfeld zu erwarten hatten, dürfte den Anhängern von Pro NRW schon auf dem Weg zum Marktplatz klar gewesen sein. „Flüchtlinge sind willkommen in Oberhausen“ stand auf einem riesigen Banner, das Aktivisten kurz hinter der Unterführung an der Osterfelder Straße angebracht hatten. Die laut Polizei 24 Anhänger der rechtsextremen Bewegung waren es eindeutig nicht.

Rund 400 Gegendemonstranten haben sich am Freitag der Kundgebung von Pro NRW entgegen gestellt. Mit Trillerpfeifen und Buhrufen begrüßten sie die ungebetenen Gäste, als der Reisebus mit den getönten Scheiben um kurz vor 12 Uhr in Osterfeld ankam – von den Demonstranten getrennt durch Absperrgitter der Polizei und einer geschätzt 20 Meter breiten Pufferzone.

Ein Aktivist wurde verletzt

Doch bei einigen Demonstranten blieb es nicht beim Pfeifen und Fahnenschwenken. Sie wollten die Absperrungen durchbrechen und zu den Pro-NRW-Anhängern durchdringen. Polizisten sicherten den Bereich, setzten Pfefferspray ein. Ein Aktivist wurde leicht verletzt.

„Völlig unverhältnismäßig“, sagt Hartmut Imlau vom Oberhausener Bündnis gegen Rechts zum Vorgehen der Beamten. Die Polizei sei „überzogen und brutal“ vorgegangen, so Imlau, der mit seinem Bündnis-Kollegen Lühr Koch die Gegendemonstration in Osterfeld angemeldet hatte.

Bundestagsabgeordneter stellt Strafanzeige

Niema Movassat, der für die Oberhausener Linken im Bundestag sitzt, spricht vom „brutalsten Polizeieinsatz seit Jahren in Oberhausen“. Laut seiner Aussagen haben die Polizisten Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt. „Die Einsatzhundertschaft setzte auf Repression und Gewalt gegen die Demonstranten.“

Gegen Ende der Kundgebung hätte die Polizei dann noch rund 30 bis 40 Aktivisten an zwei Stellen eingekesselt und festgehalten. „Sie wurden fotografiert, die Personalien wurden festgestellt“, sagt er. „Was ist denn das für ein Demonstrationsrecht?“ Movassat hat bereits Strafanzeige gegen einen Polizisten gestellt, weitere Anzeigen sollen folgen.

Oberhausen steht zusammen

Die Polizei verteidigt das konsequente Vorgehen. „Da sich beide Gruppen auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen konnten, war ein zentrales Ziel der Polizei die Verhinderung von Konfrontationen“, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme. „Um die Wahrnehmung des Grundrechts ohne Störungen von außen zu gewährleisten.“

Abgesehen von diesen Vorfällen waren die Organisatoren zufrieden mit der Aktion. Osterfeld habe ein deutliches Zeichen gegen Rechts gesetzt. Schauspieler des Theaters standen auf der kleinen Bühne und schmetterten den Rechtspopulisten Auszüge aus Elfriede Jelineks „Die Schutzbefohlenen“ entgegen, laute Musik dröhnte aus den Boxen, „Haut ab!“ schrien die Demonstranten. Unermüdlich sprachen auch die Pro-NRW-Anhänger in ihr Mikrofon – zu hören war auf der anderen Seite nichts.

 
 

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