Bürgerbeteiligung soll Gemeinsinn in Oberhausen fördern

Frank Helling
Oberbürgermeister Daniel Schranz begrüßte die Teilnehmer des Bürgerforums im Bert-Brecht-Haus.
Oberbürgermeister Daniel Schranz begrüßte die Teilnehmer des Bürgerforums im Bert-Brecht-Haus.
Foto: Funke Foto Services
  • Bei Stadtprojekten sollen die Oberhausener mehr eingebunden werden
  • Sie sollen Anregungen und Änderungsvorschläge machen können
  • Eine Koordinierungsstelle soll eingerichtet werden

Oberhausen. Mehr Transparenz, Förderung des Gemeinschaftssinns, mehr Eigenverantwortung, eine App für Bürgeranliegen – das sind Hoffnungen und Wünsche der Oberhausener, die sie mit einer künftigen Bürgerbeteiligung verbinden. Den Prozess dazu hat der Rat der Stadt vor rund einem Jahr auf den Weg gebracht. Gut 20 Bürger kamen am Donnerstagabend ins Bert-Brecht-Haus, um sich mit den Leitlinien zu beschäftigen, die ein aus Bürgern, Politikern und Verwaltungsmitarbeitern bestehender Arbeitskreis in den vergangenen Monaten entworfen hat.

In seiner Begrüßung erinnerte Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) an den Streit um den Abriss des Hauses der Jugend: Der habe letzten Endes dazu geführt, dass mit BOB und Bürgerliste zwei Bürgerbewegungen im Rat der Stadt sitzen. Und die Diskussion um den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3/A516 zeige, wie wichtig es sei, bei Projekten „nicht abstrakt über Bürgerbeteiligung zu reden, sondern sie zu informieren und in die Planung mit einzubeziehen“.

Diskussion um Autobahnkreuz

Der Leitlinien-Entwurf enthält fünf Bausteine für eine künftige Bürgerbeteiligung. So soll die Verwaltung zwei Mal im Jahr ihre Vorhaben, also das, was in der Stadt passieren soll, darstellen und mitteilen, ob eine Beteiligung der Bürger vorgesehen ist oder nicht – und wenn ja, in welcher Form. Die gesamte Vorhabenliste soll im Internet veröffentlicht werden, so dass jeder Bürger Bescheid weiß. Ist er mit etwas unzufrieden oder möchte er selbst Vorschläge machen, kann er sich an eine Koordinierungsstelle wenden.

Ein weiterer wichtiger Baustein ist, dass auch detailliert beschrieben werden soll, wie eine Bürgerbeteiligung aussehen kann. Auch hier sollen die Oberhausener die Möglichkeit bekommen, Änderungen vorzuschlagen. Gibt es strittige Fragen oder Verfahrensweisen, soll ein achtköpfiger Arbeitskreis (vier Bürger, je zwei aus Verwaltung und Politik) für Klärung sorgen.

Wie wichtig Beteiligung ist, wurde am Donnerstagabend deutlich: Sie fühle sich nicht ernst genommen, meinte eine ältere Oberhausenerin. Ein Mitglied des Jugendparlaments wies darauf hin, dass man die Jugendlichen nicht vergessen dürfe. Und eine Sterkraderin wünschte sich, „mehr Leute darauf aufmerksam zu machen, dass sie sich einbringen können.

Am Donnerstag, 6. Oktober, wird der Entwurf noch einmal vorgestellt: ab 18 Uhr im Gemeindehaus St. Pankratius, Osterfeld. Ende 2016 entscheidet der Stadtrat.