„Bürgerbeteiligung neu denken“

Der Jahresempfang der Grünen.
Der Jahresempfang der Grünen.
Foto: Herbert Höltgen
Die Grünen wollen 2015 mit einer besseren Beteiligung der Bürger, gesunder Ernährung und Stadtentwicklung punkten. Keine Festlegung auf OB-Kandidatur.

Oberhausen.. Ökologische Stadtentwicklung, mehr Bürgerbeteiligung, gesunde Ernährung an Schulen: Die Oberhausener Grünen wollen mit diesen Kernthemen 2015 punkten. Auf ihrem Jahresempfang haben sie sich zudem erneut für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen ausgesprochen. Ob sie im September dieses Jahres mit einer eigenen Kandidatin, beziehungsweise einem eigenen Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl antreten, ist dagegen noch nicht entschieden. „Dies wird am Ende in den Händen unserer Mitglieder liegen“, erklärt Grünen Vorstandssprecherin Eva Kauenhowen.

2009 hatten die Grünen mit Manfred Lorentschat noch einen eigenen Kandidaten aufgestellt – sie waren damals aber auch noch nicht Koalitionspartner der hiesigen SPD. Für Mitte März ist eine Mitgliederversammlung angedacht. Nicht ausgeschlossen scheint es, dass die Grünen dann beschließen werden, Apostolos Tsalastras zu unterstützen. „Wenn wir den Eindruck haben, dass die inhaltlichen Schnittpunkte weiter gegeben sind, ist das eine Option“, so Kauenhowens Vorstandskollege Sebastian Girrullis.

Mitgliederversammlung entscheidet

Bei der Bürgerbeteiligung wird noch Handlungsbedarf gesehen. „Wir haben gemerkt, dass die Resonanz der Bürger eher gering war“, erklärt Girrullis mit Blick auf die Veranstaltungen, welche im Vorfeld der Haushaltsplanungen abgehalten wurden. Auch das Bürgerforum, ein Internetportal, auf dem Oberhausener eigene Sparvorschläge einbringen konnten, war nur auf wenig Gegenliebe gestoßen. „Das zeigt, dass wir zusammen mit den Bürgern zunächst geeignete Formen der Beteiligung finden müssen“, glaubt Kauenhowen.

Wichtig ist den Grünen zudem das Thema Ernährung. „Das Schulobstprogramm liegt uns am Herzen“, führt die grüne Umweltdezernentin Sabine Lauxen aus. „Wir wollen in diesem Jahr erreichen, dass noch weitere Grundschulen in Oberhausen mitmachen werden.“ Dabei gehe es nicht nur darum, Äpfel oder Bananen zur Verfügung zu stellen. „Die Kinder sollen erfahren, wie sie sich gesund ernähren können.“

Umweltprojekte

Lauxen will auch einige Umweltprojekte anschieben. So soll noch in diesem Jahr der Neubau einer Klimaschutzsiedlung in Schmachtendorf starten. 44 Wohneinheiten sind vorgesehen – das Besondere dabei: die Wohnungen werden eine Preisbindung haben. Bei der Pflege des Straßenbegleitgrüns sollen zudem Langzeitarbeitslose einbezogen werden.

Klare Worte schickte Bärbel Höhn, Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Grünen, in Richtung Berlin. „Der Regierungswechsel von Schwarz-Gelb zu Schwarz-Rot hat nicht zu der finanziellen Entlastung der Kommunen geführt, die versprochen war.“ Als Beispiel nannte Höhn Mittel zur Inklusion, die eigentlich bereits den Städten hätten zufließen sollen. Die Auszahlung sei jedoch aufgeschoben worden.

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