Bürgerbeteiligung ist so modern wie schwierig

Jetzt sollen die Oberhausener also ihren Oberbürgermeister beraten. Das kündigte Daniel Schranz in dieser Woche an. Dieser Bürgerrat soll aus 15 Personen, die aus den Bewerbern ausgelost werden, bestehen, und sich viermal im Jahr mit dem Oberbürgermeister betont kritisch austauschen. Noch ein Kreis zur Bürgerbeteiligung?, mag mancher da verdutzt fragen. Ja, noch einer. Denn Bürgerbeteiligung ist so modern wie schwierig.

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung, der auf Vorschlag von SPD, Grüne und FDP ins Leben gerufen worden ist, ist dabei ein anderes Gremium als das, was nun Daniel Schranz vorschwebt.

Während der Arbeitskreis mit Bürgern, Politikern und Vertretern der Stadtverwaltung Leitlinien für die zukünftige Bürgerbeteiligung in Oberhausen erarbeiten soll, soll es in der Gruppe des Oberbürgermeisters über konkrete Themen, die bewegen, gehen. Die beiden Gremien können sich sinnvoll ergänzen – vorausgesetzt ihre Vorschläge und Anregungen finden auch den Weg in die Öffentlichkeit und in den Stadtrat. Transparenz darf hier keine Floskel sein, sondern muss von Anfang an gelebt werden.

Bürgerbeteiligung ist richtig und wichtig. Sie sensibilisiert Bürger für politische Entscheidungsprozesse, sie sorgt für ein ausbalanciertes Verhältnis von Wirtschaft, Gesellschaft und Wirtschaft. In der Bürgerschaft schlummern sicherlich viele Potenziale, viele Ideen, viel Wissen. Das alles muss ans Tageslicht gefördert werden.

Auf der anderen Seite dürfen wir nicht vergessen: Es gibt demokratisch gewählte Gremien wie den Stadtrat und die Bezirksvertretungen. Auch hieran ist der Bürger beteiligt – in den letzten Jahren leider immer weniger. Der Blick auf die Wahlbeteiligungen lässt den Betrachter stets aufs Neue erschaudern. Auch die Besucherzahlen bei Bürgerinformationsveranstaltungen, zum Beispiel zum Nahverkehr oder zum Haushalt, sind stark ausbaufähig. Wer Bürgerbeteiligung einfordert, sollte die Möglichkeiten nutzen.

Politik, Verwaltung und Bürger müssen sich bewusst machen, dass sie an einem Strang ziehen, dass sie gemeinsam Verantwortung übernehmen.

Denn alle haben dasselbe Ziel: Das Leben in Oberhausen lebenswerter zu machen.

 
 

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