Bürger schulden der Stadt Millionen

Frank Helling

Bei der Stadt Oberhausen stehen zahlreiche Unternehmen und Bürger in der Kreide. Die Gesamthöhe der Forderungen betrug am 31. Dezember 2012 rund 32,2 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor waren es deutlich mehr: 39,5 Millionen. Die Zahlen geben aber nur eine Momentaufnahme wieder, da laufend Außenstände beglichen werden und neue auflaufen, betont die Fachabteilung im Dezernat von Kämmerer Apostolos Tsalastras.

Mit 19,3 Millionen Euro hatten ausstehende Steuerzahlungen wie Gewerbe-, Vergnügungs- und Hundesteuer den größten Anteil (2011: gut 23 Millionen). In den Forderungen sind auch Fälle enthalten, bei denen sowohl Rechtsverfahren bei der Finanzverwaltung als auch Klageverfahren vor Gericht anhängig sind: Sie können also nicht eingezogen werden. Das entsprechende Volumen sei hier sehr hoch, weiß der städtische Fachbereich.

Zu berücksichtigen sei auch, dass die Finanzverwaltung in vielen Fällen eine Schätzung vornehme, wenn der Steuerpflichtige nicht rechtzeitig Einkommensunterlagen eingereicht habe. Bei einer späteren Korrektur dieser sogenannten Messbescheide werden die Forderungen mitunter stark nach unten angepasst.

Der zweitgrößte Brocken, rund 5,3 Millionen Euro (2011: 4,9 Millionen), waren sogenannte öffentliche Forderungen, zu denen auch verhängte Bußgelder gehören. Mit rund 4 Millionen Euro schlugen ausstehende Gebühren zu Buche. Die Rückforderungen an ausgezahlten Transferleistungen inklusive Sozialhilfe betrugen 1,9 Millionen Euro. 2010 waren es noch über drei Millionen Euro.

Übrigens: Wer zu spät oder gar nicht zahlt, auf den kommen neben den ausstehenden Forderungen auch noch Pfändungsgebühren und Säumniszuschläge zu. Der Mahnzyklus liegt bei zwei Wochen, das heißt: Nach 14 Tagen wird der Schuldner erstmals erinnert. Pfändungsgebühren und Säumniszuschläge betrugen zum 31. Dezember 2012 gut 542 000 Euro (2011: 982 000 Euro, 2010: 1,3 Mio Euro).

Wird also zügiger gezahlt als in den Vorjahren? Einen Trend sieht die Stadt hier nicht, in ihren Planungen geht sie für dieses Jahr von rund einer Million Euro aus. Ob sich die Zahlungsmoral zum Besseren oder Schlechteren entwickelt, könne man nicht sagen. Festzustellen ist aber, dass die Zahl der Privatinsolvenzen in den letzten Jahren stetig gewachsen ist: 2012 waren es 611.