BOB will Karschti und Walther ausschließen

Im Juni 2014 waren sie sich noch einig: Albert Karschti, Karl Heinz Mellis und Andrea Cora-Walther.
Im Juni 2014 waren sie sich noch einig: Albert Karschti, Karl Heinz Mellis und Andrea Cora-Walther.
Foto: WAZ FotoPool
Fraktion und Wählergemeinschaft stimmen morgen darüber ab. Die Möglichkeit, als eine Fraktion weiter zu machen, kommt nicht infrage.

Oberhausen.. Am morgigen Samstag wird sich entscheiden, wie es mit der zerstrittenen BOB-Fraktion weitergeht. Die Mannschaft um Fraktionschef Karl Heinz Mellis hatte Albert Karschti und Andre Cora-Walther, die sich öffentlich unzufrieden mit den Zuständen im Bündnis Oberhausener Bürger äußerten, schriftlich vor die Wahl gestellt: Entweder treten die beiden von sich aus aus der Fraktion aus oder sie werden ausgeschlossen. Am Samstag wird es dazu eine Abstimmung geben.

Karschti und Walther unternahmen in dieser Woche einen Versuch, die Ehe zu kitten. Ohne Erfolg. Die beiden Fraktionsmitglieder schrieben Mellis und Co. an und unterbreiteten folgenden Vorschlag: Karschti und Walther bleiben weiterhin Teil der BOB-Fraktion, die inneren Strukturen und Abstimmungsabläufe sollten über ein notariell abgesichertes Statut vertraglich festgelegt werden. Die Personal- und Sachmittel sollten entsprechend der Fraktionsmitglieder zu jeweils Dreifünftel (für die drei Ratsmitglieder Karl Heinz Mellis, Werner Nowak, Peter Bruckhoff) und Zweifünftel (für die Ratsmitglieder Walther/Karschti) aufgeteilt werden. „Transparent und demokratisch sollte so ein Neuanfang für die BOB-Fraktion möglich sein, der den städtischen Haushalt nicht zusätzlich belastet“, schreiben die beiden.

Für BOB-Fraktionsgeschäftsführer Dennis Vollmer ist das kein Kompromissvorschlag, er stuft die Idee als unrealistisch ein. Zudem bezweifelt er, dass es rechtlich in Ordnung sei. Deshalb wird sich die BOB-Fraktion zu dem Vorschlag gegenüber Karschti und Walther auch nicht äußern.

Abstimmung am Samstag

Derweil stellt Albert Karschti das Ausschlussverfahren infrage. In den Fraktionsstatuten sei ein Ausschluss gar nicht vorgesehen, meint er. Das wäre demnach nur möglich, wenn Mitglieder der Fraktion die politischen Grundlagen der Zusammenarbeit verletzen und das Ansehen der Fraktion nachhaltig schädigen. Das wird wohl Auslegungssache sein. Denn genau diese Beschädigung des Ansehens wirft die BOB-Fraktion unter anderem den beiden abtrünnigen Mitgliedern vor.

Karschti selbst hingegen will nicht aus der Fraktion austreten, sagte er gestern der NRZ. „Ich warte die Abstimmung am Samstag ab“, sagt er. Dann will er entscheiden, wie es weiter geht. Entscheidet sich die Fraktion für einen Ausschluss von Albert Karschti und Andrea Cora-Walther werden die beiden wohl eine eigene Gruppe bilden und damit im Rat präsent sein. In dem Fall hätten sie einen Anspruch auf einen Personalkosten- und Sachkostenzuschuss in Höhe von insgesamt rund 128.000 Euro. Der BOB-Fraktion selbst würden rund 4000 Euro abgezogen, weil sie zwei Fraktionsmitglieder weniger wären. Die Brocken komplett hinwerfen will Karschti nicht.

Das Ausschlussverfahren beginnt am Samstag um 12 Uhr im Rathaus. Um 16 Uhr tagt dann die Wählergemeinschaft im Parteibüro, um ebenfalls über einen Ausschluss abzustimmen.

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