Bahn und Städte feilschen ums Geld für Betuwe

Sie haben stundenlang zusammen gesessen, ein Ergebnis aber brachte dieses Treffen nicht: Vertreter der Deutschen Bahn und der Stadt feilschen auch nach der internen Mammutsitzung am Freitag weiterhin um die Frage, wer die Kosten für den Ausbau von Sicherheitsvorkehrungen an der geplanten Hochleistungsgüterbahnstrecke Oberhausen – Emmerich tragen soll.

Das Freitagstreffen war von Mitgliedern der aktiven Bürgerinitiativen (BI) aller beteiligten Kommunen genau verfolgt worden. BI-Sprecher Manfred Flore gibt sich unversöhnlich: „Wenn es nicht bald zu einem Durchbruch kommt, sollten die Kommunen überlegen, ob sie nicht vor Gericht klagen oder das Verfahren verzögern wollen.“

Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen – um diese in der Politik weit verbreitete Weisheit dreht sich letztlich die Debatte. Die Feuerwehren der Kommunen, an denen die DB Netz AG die Betuwe-Strecke vorbeiführen will, bemängelten das Sicherheitskonzept der Bahn. Sie erarbeiteten eigene Vorgaben, die mit 30 Millionen Euro auf die Gesamtprojektkosten von 1,5 Milliarden Euro aufschlagen würden. Kommunen und Bürger stellten sich hinter das Konzept. Deshalb, so der Standpunkt der Bahn, müssten die Städte die Mehrkosten tragen. Naturgemäß sehen das die Stadtspitzen anders. Vertreter des Eisenbahnbundesamts und der Deutschen Bahn sollen nun erneut in die Klausur gehen.