Fehlbetrag in Herdecke liegt bei fast 6 Millionen Euro

Frank Zagler stellt im Rat den Haushalt 2017 für die Stadt Herdecke vor.
Frank Zagler stellt im Rat den Haushalt 2017 für die Stadt Herdecke vor.
Foto: Stadt Herdecke
  • Der städtische Haushalt für 2017 hat erneut Millionen-Defizit
  • Errechnete Aufwendungen liegen bei 55,14 Millionen Euro
  • Trotz guter Rahmenbedingungen wenig Entlastung

Herdecke.  Reichtum ist relativ. Und so ist es nur bedingt ein Widerspruch, dass Herdecke zu den „reichen Kommunen“ im Land gezählt wird, die ärmere Städte unterstützten müssen – und gleichzeitig für diese Unterstützung ein Kredit aufgenommen werden muss. Insgesamt fehlen im nächsten Jahr fast 6 Millionen Euro für die erwarteten Ausgaben von 55 Millionen Euro.

Zweifelhafte Ehre

Die Konjunktur läuft, die Steuereinnahmen sprudeln, und der vorgelegte Etatentwurf für das nächste Jahr ist genehmigungsfähig. Das waren die guten Nachrichten, die Frank Zagler, als 1. Beigeordneter zuständig für Finanzen bei der Stadt Herdecke, für die Ratsmitglieder im Gepäck hatte. Die schlechte Nachricht: Trotzdem kommt Herdecke beim Ausgleich der Jahresetats „nicht so richtig vom Fleck“. Zwar ist das erwartete Defizit 2017 immer noch um über eine Million Euro niedriger als das für 2016. Aber eigentlich sollte die geplante Lücke für 2017 grob nur halb so groß sein wie es jetzt im Etatentwurf steht.

Bei der Einkommensteuer rechnet die Stadt mit rund 14 Millionen Euro. Das ist eine gute halbe Million Euro mehr als im laufenden Jahr. Bei der Gewerbesteuer ist der Zuwachs noch deutlicher mit mehr als einer Millionen Euro. Und auch bei der Grundsteuer B gibt es Plus, wenn auch nur ein leichtes. Allerdings geht Herdecke bei den Schlüsselzuweisungen leer aus. Und, schlimmer noch: Die Stadt muss hilfsbedürftigen, sogenannten „Stärkungspaktkommunen“ in NRW eine Solidaritätsabgabe leisten. 148 000 Euro wird die Stadt überweisen. Für Frank Zagler ist das „schon merkwürdig: da bringen wir einen Entwurf mit einem Fehlbetrag von 5,73 Millionen Euro ein, können nicht einmal unsere Pflichtaufgaben auskömmlich erledigen und müssen nun sogar einen Kredit aufnehmen, um anderen Kommunen zu helfen...“ Und auch Bürgermeisterin Katja Strauss-Köster hielt es für eine zweifelhafte Ehre, zu den Städten im Land zu zählen, denen es weniger schlecht geht als anderen, wenn es einem selbst nicht gut geht.

Viele Investitionen schon geschafft

Der größte Ausgabeposten der Stadt ist die Kreisumlage. Über 13 Millionen Euro fließen dabei ab. Die Personalausgaben sind auf gut 10 Millionen Euro veranschlagt und liegen nur um 9000 Euro über dem Ansatz des laufenden Jahres. Für die Instandhaltung von Gebäuden werden anderthalb Millionen Euro bereit gehalten. Bei den Leistungen für Asylbewerber rechnet die Stadt mit einem Betrag von 2,6 Millionen Euro im Jahr 2017, etwas weniger als für 2016 geplant sind. „Es ist schwierig, für diesen Bereich eine verlässliche Planung auf den Weg zu bringen“, so Zagler in der Rede zur Einbringung des Haushaltes. Berechenbarer werden langsam die Folgekosten: Die Zuwanderung führt zunehmend zu Kapazitätsproblemen in den Kindertagesstätten und in den Schulen. So soll für zwei Kindergartengruppen gebaut werden.

Deutlich zurück gehen werden im nächsten Jahr die Investitionen der Stadt. 3,5 Millionen Euro sind weniger als die Hälfte dessen, was für 2016 vorgesehen war. Allerdings habe Herdecke in den vergangenen Jahren ja kräftig investiert, sagte Frank Zagler vom Pult aus und zählte allein aus diesem Jahr auf: die Umgestaltung des Kamp­sträter Platzes, die Neugestaltung des Ruhrvorlandes, der Ausbau der Walter-Freitag-Straße oder die laufende Sanierung des Schrabergbades.

Selbst wenn weiter kräftig gespart wird und die Konjunktur noch länger gut läuft, sieht Zagler nur unter einer Bedingung eine Chance für ausgeglichene Haushalte: Bund und Land müssen die finanziell chronisch unterversorgten Städte besser unterstützen.

 
 

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