Erörterungstermin zur Amprion-Stromtrasse im Frühjahr 2017

Der Netzbetreiber Amprion plant für eine neue 380-kv-Stromtrasse auch neue Masten in Herdecke, die alte wie hier in der Erdbrügge teilweise ersetzen können.
Der Netzbetreiber Amprion plant für eine neue 380-kv-Stromtrasse auch neue Masten in Herdecke, die alte wie hier in der Erdbrügge teilweise ersetzen können.
Foto: Steffen Gerber
  • Aus organisatorischen Gründen ist Termin 2016 nicht haltbar
  • Bürger sollen vier Wochen vorher informiert werden
  • Anhörung findet tagsüber statt

Herdecke..  Deutsche Gründlichkeit statt Hauruck-Verfahren: Eigentlich sollte der Erörterungstermin zur geplanten Höchstspannungsleitung auch über Herdecker Stadtgebiet noch in diesem Jahr stattfinden. Doch der Antragsteller, der Netzbetreiber Amprion, ist – wie berichtet – noch mit dem Abarbeiten der rund 1000 Einwendungen aus der Ruhrstadt beschäftigt. Daher verschiebt die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Genehmigungsbehörde die Anhörung für Bürger um einige Wochen.

„Aus organisatorischen Gründen findet die Erörterung im frühen Frühjahr 2017 und nicht vor März statt“, sagt Werner Isermann von der Abteilung Bergbau und Energie. Bei diesem Termin an noch nicht bekanntem Ort besteht für Bürger die Möglichkeit, Fragen zu den Argumenten und Absichten von Amprion sowie zum Verfahren zu stellen.

Damit ist das Ende des Planfeststellungsverfahrens eingeläutet. Die Bezirksregierung könnte auf der Zielgeraden noch ein Gutachten beantragen, spätestens danach muss die Entscheidung zum Bau dieser 380-Kilovolt-Trasse in Arnsberg fallen. Wer dagegen juristisch Einspruch erheben will, muss vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen.

Zuvor gilt folgendes Prozedere: Die Bezirksregierung wartet auf die ausführlichen Stellungnahmen des Antragstellers Amprion, der wiederum vor Monaten die Protestschreiben vieler Herdecker von der Arnsberger Behörde erhalten hatte. In einem Block schickt der Netzbetreiber aus Dortmund bald die Antworten zu verschiedenen Themen zur Verfahrensstelle. Isermann: „Wir könnten eine Frist setzen, doch uns sind sorgfältige Erklärungen lieber, die uns dann bei der Erörterung womöglich die eine oder andere Diskussion ersparen.“

Informationen vier Wochen vorher

Vorab gehe es darum, den Bürgern viele Auskünfte zukommen zu lassen. „Unser Ziel ist, vier Wochen vor dem Termin die Informationen und Amprion-Antworten zu verschicken, auch wenn ich das nicht fest zusagen kann“, erklärt der erfahrene Fachdezernent, der die Anhörung dann moderieren wird.

Auch seine Abteilung, die mit dem Eingang vieler Amprion-Ordner zu Beginn des neuen Jahres rechnet, wird diese Inhalte dann erst einmal sichten, lesen und auswerten. Dafür braucht das vierköpfige Team Zeit, ehe die Bezirksregierung die Amprion-Schreiben 1:1 an die Herdecker weiterleitet. Ergänzend liegen die Einladung zur Erörterung und Verfahrens-Erläuterungen bei, die Behörde gibt aber noch keine Bewertung ab.

Anhörung findet tagsüber statt

Mit im Boot sind die ganze Zeit über auch weitere Verwaltungsstellen als so genannte Träger öffentlicher Belange, die beim Erörterungstermin ebenfalls anwesend sein werden und Auskunft geben. Diese Anhörung werde im Frühjahr 2017 daher auch tagsüber (voraussichtlich ab 10 Uhr) stattfinden und könnte theoretisch auch länger als einen Tag dauern. Angesichts der Unannehmlichkeiten für Bürger beschwichtigt Isermann: „Alle Einwendungen behalten ihre Gültigkeit, auch wenn Leute nicht zur Erörterung kommen. Bei dem Termin geht es um Ergänzungen und Erläuterungen, das Schriftstück aus 2015 genießt Vorrang.“

Die Bezirksregierung wird die Erörterung, bei der Isermann auf eine sachliche Atmosphäre setzt, protokollieren und diese Ergebnisse mit den schriftlichen Stellungnahmen zur Bewertung heranziehen. „Das wird Monate dauern, selbst wenn wir kein Gutachten brauchen.“ Das Ergebnis wird veröffentlicht, ab dann gilt eine Klagefrist von vier Wochen.

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