Bürgerinitiative Semberg sucht Kläger und Spender

Die Masten zwischen Dortmund-Kruckel  und Garenfeld würden beim Neubau in den Himmel wachsen. In Herdecke sind viele dagegen.
Die Masten zwischen Dortmund-Kruckel und Garenfeld würden beim Neubau in den Himmel wachsen. In Herdecke sind viele dagegen.
Foto: WP Michael Kleinrensing
Um auch gerichtlich gegen die geplante Höchstspannungstrasse durch Herdecke vorgehen zu können, ist jetzt ein Anwalt eingeschaltet worden.

Herdecke..  Auf den Schreibtischen der Bezirksregierung wird derzeit sortiert und gewichtet. Die gut 1000 Einwendungen zum Bau einer Höchstspannungstrasse durch den Netzbetreiber Amprion von Kruckel nach Garenfeld müssen alle beantwortet werden. „Dafür werden wir noch einige Zeit brauchen. Die Zahl der Einwendungen ist schließlich umfangreich“, sagt Christian Chmel-Menges, Sprecher der Bezirksregierung in Arnsberg. Unter Vorbehalt nennt Chmel-Menges die Mitte des Jahres 2016, die für einen abschließenden Erörterungstermin in Frage komme. „Früher wird das nicht möglich sein.“

Zeit also, in der sich die Bürgerinitiative Semberg und die vielen nicht organisierten Gegner der derzeit vorgelegten Trassenführung auf die weiteren Schritte vorbereiten können. Dazu hatte die BI Semberg nun zu einem Info-Abend mit dem eigens engagierten Umweltanwalt Philipp Heinz eingeladen. Gut 120 Interessierte waren gekommen, um sich über die Rechtslage zu informieren und auch die Wege einer Klage kennenzulernen. „Wir hatten Herrn Heinz beauftragt, sich alle Unterlagen noch einmal auf Ansatzpunkte für eine Klage hin anzusehen“, erklärt David Hatzky, einer der Sprecher der BI Semberg. Ohne ins Detail zu gehen, habe Heinz tatsächlich drei bis fünf Punkte gefunden, die man weiter verfolgen könne. „Öffentlich nennen wir dies aber nicht, da wir Amprion nicht Gelegenheit bieten wollen, an diesen Stellen nachzubessern“, erklärt Hatzky die derzeitige Taktik.

Vertrag soll Finanzierung sichern

Grundsätzlich geht es der Bürgerinitiative zurzeit aber darum, Menschen zu finden, die zu einer Klage bereit wären. „In der Regel dürfen Bürgerinitiativen in einem solchen Fall nicht klagen“, so der BI-Sprecher. Für die Semberger könnten allerdings Ausnahmen gelten, da sie weit vor der Entscheidung zum Trassenneubau gegründet wurde und sich damals wie heute auch anderen Themen widmet. Dennoch wolle man versuchen, direkt Betroffene zur Klage zu bewegen.

In der Regel sei es so, dass drei bis vier Betroffene stellvertretend für alle anderen klagen würden. Über entsprechende Verträge würde die gemeinschaftliche Finanzierung abgesichert. „Wir benötigen jetzt die Solidarität aller Herdeckerinnen und Herdecker“ meint Detlef Plett von der BI. „Jeder, der ein Interesse an unserem Stadtbild hat, sollte sich im Rahmen seiner Möglichkeiten an der Finanzierung beteiligen.“ Mindestens 30 000 Euro werden benötigt, um eine Klage finanziell abzusichern. „Da reichen bereits 300 Herdeckerinnen und Herdecker mit je 100 Euro oder 600 Spender, die 50 Euro geben“, ist David Hatzky zuversichtlich, dass genügend Spenden zusammen kommen. „Wir haben allein 900 Adressen von den Menschen, die gegen die Trasse unterschrieben haben“, sagt der BI-Sprecher. Die werde man nun anschreiben und um Unterstützung bitten.

Mit dem Vereinszweck und damit mit der Gemeinnützigkeit lässt sich diese Spendenaktion nach Auskunft von Hatzky vereinbaren. „Da haben wir uns natürlich abgesichert“, erklärt der Herdecker und weist darauf hin, dass es natürlich auch eine Spendenquittung gebe.

Unterstützung bekommt die Bürgerinitiative weiterhin durch die Bürgermeisterin. Katja Strauss-Köster berichtete bei der Infoveranstaltung von einem Gespräch mit Amprion, das enttäuschend verlaufen sei. Eine ernsthafte Prüfung einer alternativen Trasse habe bisher nicht stattgefunden.

EURE FAVORITEN