Regress-Risiko für die Stadt Wesel?

Vor knapp einem Jahr wurde dieses Schild am Schepersfeld abmontiert. Hier dürfen Radfahrer auch die Straße benutzen.
Vor knapp einem Jahr wurde dieses Schild am Schepersfeld abmontiert. Hier dürfen Radfahrer auch die Straße benutzen.
Foto: WAZ FotoPool
Die Grünen geben dies zu bedenken, zumal an vielen Stellen immer noch die Radwegepflicht suggeriert wird, obwohl sie gar nicht nötig ist. Einige Schilder, wie am Schepersfeld, wurden abmontiert, aber längst nicht alle, sagt Fraktionssprecher Thomas Koch.

Wesel.  Was viele nicht wissen: Seit vor fünf Jahren die Straßenverkehrsordnung geändert worden ist, darf die Benutzung von Radwegen nur dann angeordnet werden, wenn dies die Verkehrslage erfordert. Darauf macht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erneut aufmerksam, nachdem dieses Thema bereits die Fachausschüsse beschäftigt hat.

Passiert ist seither nichts, haben die Grünen festgestellt. Dabei sollte eigentlich an vielen Stellen die Benutzungspflicht aufgehoben werden, indem die Schilder verschwinden.

Noch viel länger, nämlich bereits seit 13 Jahren, darf das Befahren von Radwegen in Tempo-30-Zonen nicht mehr vorgeschrieben werden. Doch auch dies ist in der fahrradfreundlichen Stadt Wesel an mehreren Stellen nach wie vor der Fall, wie Grünen-Fraktionssprecher Thomas Koch festgestellt hat.

Tempo-30-Zonen

Dazu führt er folgende Straßen an: Dimmer-, Pastor-Janßen-, Magermann-, Pastor-van-der-Giet-Straße, die Esplanade zwischen Magermann- und Gerhart-Hauptmann-Straße, den Mölderplatz zwischen Kurfürstenring und Böhlstraße, die Poppelbaumstraße zwischen Gantesweiler­straße und Kurfürstenring, die Rosenstraße zwischen Dorstener Straße und Schermbecker Landstraße. Koch weist Bürgermeisterin Ulrike Westkamp darauf hin, dass sich die Stadt damit dem Risiko von Regressforderungen aussetzt. Das gilt für den Fall eines Unfalls mit unberechtigt vorgeschriebener Radwegbenutzung.

 
 

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