Soest muss Radstreifen entfernen

Soest.  Die Stadt Soest ist von der NRW-Landesregierung über die Bezirksregierung Arnsberg dazu aufgefordert worden, bis zum 31. Oktober 2016 die Fahrradschutzstreifen in der Fahrbahnmitte von Jakobistraße und Nöttenstraße zu demarkieren und eine straßenverkehrsrechtskonforme Situation in den genannten Straßen herzustellen.

Die entsprechende Weisung der Bezirksregierung liegt der Stadt Soest mittlerweile vor. Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Soest auch das Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur zur Kenntnis weitergeleitet, wonach ein Verkehrsversuch zu den Schutzstreifen in der Fahrbahnmitte nicht rechtskonform ist. Als Ersatz für die Mittelspurmarkierung werden die Einrichtung einer Fahrradstraße sowie Veränderungen an der Parkstreifen-Markierung am rechten Fahrbahnrand vorgeschlagen.

Unerwartete Entwicklung

Die Stadt Soest wird die Schreiben nun inhaltlich prüfen und bewerten. Grundsätzlich bedauert sie die unerwartete Entwicklung. Aus Sicht der Verwaltung handelt es sich bei den Fahrradschutzstreifen nach wie vor um eine Maßnahme, die in der Praxis seit 2008 die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer in den betreffenden schmalen Einbahnstraßen erhöht, weil sie das Risiko reduziert, dass Radfahrer mit unerwartet geöffneten Autotüren kollidieren. Die Mittelspurmarkierungen werden darüber hinaus von Radfahrern und Autofahrern akzeptiert. Ihre Bedeutung ist intuitiv für Alt und Jung begreifbar. Infolgedessen wurden die Schutzstreifen in der Fahrbahnmitte im Jahr 2013 mit dem Deutschen Fahrradpreis des Bundesverkehrsministeriums ausgezeichnet.

Weitere Gespräche führen

Weiterhin befürwortet die Stadt die Durchführung eines Verkehrsversuches über Fahrradschutzstreifen in der Fahrbahnmitte in anderen Kommunen, so wie es vor wenigen Wochen Stadt und Landesverkehrsministerium miteinander abgestimmt hatten. Aus diesen Gründen wird die Stadt Soest der Bezirksregierung Arnsberg, dem NRW-Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur vorschlagen, weitere Gespräche zu führen.