Kleiderverkauf bedeutet keine Sonntagsöffnung

Warstein war Mittelpunkt der erfolgreichen Beratungen in Düsseldorf um das Ladenöffnungsgesetz. Der Brief des Wirtschaftsministers Garrelt Duin (SPD) zur rechtlichen Einschätzung des Verkaufs von Schützenfestkleidern an Sonntagen sowie am Pfingstmontag haben die Abgeordneten Marlies Stotz und Dagmar Hanses mit Melanie Risse-Goesmann und Andreas Goesmann besprochen.

Der Verkauf von Kleidern an einige neue Schützenköniginnen und wenige Hofstaatfrauen ist demnach keine Öffnung im Sinne des Ladenöffnungsgesetzes. Deshalb greife das Ladenöffnungsgesetz gar nicht. Diese Öffnung ist aus Sicht der Beteiligten kein Eingriff in den Sonntagsschutz. Dabei nutzten die heimischen Abgeordneten die Gelegenheit, sich über die Situation im lokalen Einzelhandel zu informieren. Die Beteiligten erklären dazu Folgendes:


ZDie gelebte Praxis der letzten Jahre entspricht dem gesetzlichen Rahmen. Der Zuspruch und die Solidarität, auch über die Online-Petition, war hilfreich.

ZUnser Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die Sorgen ernst genommen, schnell reagiert und eine kluge Lösung aufgezeigt.

MdL, SPD


ZInhabergeführte Einzelhändler haben unsere ganze Unterstützung verdient, denn sie prägen das Leben in unseren Städten und sie sind mit einem passgenauen Angebot immer besser als der Internethandel.

MdL, Grüne

 
 

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