Feuerwehren sollen entlastet werden

Ein Bus verliert Öl, die Feuerwehr muss es beseitigen: CDU-Landtagsabgeordneter Werner Lohn will die freiwilligen Helfer davon entlasten.
Ein Bus verliert Öl, die Feuerwehr muss es beseitigen: CDU-Landtagsabgeordneter Werner Lohn will die freiwilligen Helfer davon entlasten.
Foto: Feuerwehr Herdecke

Geseke/Rüthen.  Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn aus Geseke hat zusammen mit seiner CDU-Kollegin Christina Schulze-Föcking aus dem Münsterland eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Arbeitsbelastung der Freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen gestellt. „Hintergrund ist der gestiegene Arbeitsaufwand der Freiwilligen Feuerwehren bei der Beseitigung von Ölspuren auf den Straßen“, erklärt Lohn, der im Landtag den Altkreis Lippstadt plus Warstein vertritt.

Seit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster im Jahr 2007 sind die Freiwilligen Feuerwehren dazu verpflichtet, alle Ölspuren insbesondere nach Unfällen im Straßenverkehr zu beseitigen. Lohn mahnt: „Das Urteil sorgte in den Kreisen der Feuerwehrkameradinnen und -kameraden für Diskussionen. Nach dem Urteil ist die Arbeitsbelastung der Feuerwehren vor Ort teilweise erheblich gestiegen. Insbesondere im ländlichen Raum können die Freiwilligen Feuerwehren seitdem an die Grenze des Leistbaren kommen.“

Fallzahlen seit dem Jahr 2010

Lohn und seine Kollegin Schulze-Föcking baten die Landesregierung die Entwicklung der Fallzahlen von Ölspurbeseitigungen seit 2007 darzustellen. Hier die Daten für die einzelnen Gemeinden im Ostkreis, wobei der Landesregierung nach deren Angaben nur die Zahlen seit dem Jahr 2010 vorliegen, genannt sind sie jeweils für 2010, 2011, 2012 und 2013: Anröchte: (Wert 2010 fehlt), 14, 17 und 22; Erwitte: 6, 11, 10 und 21; Geseke: (Wert 2010 fehlt), 12, 10 und 12; Lippstadt: 59, 48, 30 und 40; Rüthen: 7, 12, 12 und 5 sowie Warstein: 19, 12, 20 und 18.

Für die ehrenamtlich aktiven Feuerwehrleute hatte das Urteil nach Angaben von Werner Lohn bedeutende Konsequenzen. Denn erhöhte Einsatzahlen seien den Arbeitgebern – insbesondere bei Ölspurbeseitigungen – oft schwer zu erklären.

Daher fragten die Abgeordneten auch nach, wie sich die Zahl der Aktiven in den Freiwilligen Feuerwehren seit 2007 entwickelt hat. Laut Landesregierung hat sich die Zahl der Aktiven zwischen 2010 und 2013 wie folgt verändert, wobei auch hier der Landesregierung nur Zahlen seit 2010 vor liegen, genannt sind sie wieder von 2010 bis einschließlich 2013: Anröchte: 193, 192, 201 und 173; Erwitte: 236, 255, 243 und 246; Geseke: 168, 168, 163 und 168; Lippstadt: 421, 418, 417 und 419; Rüthen: 230, 236, 221 und 230 Warstein: 270, 267, 261 und 252.

Wie der Abgeordnete berichtet, werde die Landesregierung voraussichtlich im kommenden Herbst das Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) novellieren. Vor dem Hintergrund der Zahlen setzt Lohn sich dafür ein, dass die Feuerwehren vor Ort künftig mehr entlastet werden, beispielsweise indem bestimmte Firmen mit den Ölspurbeseitigungen beauftragt werden können.

Verständnisvolle Arbeitgeber

„Unsere ehrenamtlich aktiven Feuerwehrfrauen und -männer benötigen so viel Unterstützung wie möglich, um ihre Arbeit vernünftig erledigen zu können. Dabei darf man das in unserer Region erfreulicherweise große Verständnis der Arbeitgeber für Einsätze ihrer Mitarbeiter bei den Freiwilligen Feuerwehren nicht überstrapazieren. In diesem Sinne werde ich mich weiter im Innenausschuss des Landtages einsetzen“, so Lohn abschließend.

 
 

EURE FAVORITEN