Widerstand gegen Schulschließung

Bürgermeisterin Christa Schuppler mit Matthias Giffhorn, Volker Daub, Heike Lobpreis
Bürgermeisterin Christa Schuppler mit Matthias Giffhorn, Volker Daub, Heike Lobpreis
Foto: WP

Wilnsdorf..  Gegen die geplanten Schulschließungen in Anzhausen, Obersdorf und Wilden formiert sich Widerstand aus der Bevölkerung. Der Ratsbeschluss vom 27. September soll nun mit einem Bürgerentscheid gestoppt werden. Die Initiatoren Heike Lobpreis, Matthias Giffhorn und Volker Daub haben am Montag Bürgermeisterin Christa Schuppler über ihr Vorhaben informiert. Sie fordern den Erhalt der von den Ratsplänen betroffenen Schulstandorte. Schuppler sicherte zu, den Prozess des Bürgerbegehrens zu unterstützen. Kommt es tatsächlich zur Abstimmung der Bürger über die Zukunft der Schulen, wäre dies der erste Bürgerentscheid in der Geschichte von Wilnsdorf.

2000 Unterschriften

Bevor die Wilnsdorfer Bürger aber über den Erhalt der Schulen abstimmen können, müssen die Initiatoren einige wichtige Formalitäten einhalten. Zunächst gilt es, innerhalb der Wilnsdorfer Bevölkerung Unterschriften für ihr Bürgerbegehren zu sammeln. Mindestens acht Prozent aller wahlberechtigten Wilnsdorfer müssen unterschreiben. Dies entspricht per Stand am 8. Oktober 1395 Personen. Als Zielmarke geben Lobpreis, Daub und Giffhorn 2000 Unterschriften aus. Wahlberechtigt sind alle Personen mit Hauptwohnsitz in Wilnsdorf, die mindestens 16 Jahre alt sind und die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines EU-Landes haben. Im Vorfeld müssen die Initiatoren außerdem eine präzise Fragestellung formulieren, die ihr Begehren ausdrückt. Anhand dessen muss die Gemeindeverwaltung die Kosten ermitteln, die beim Fortbestand der Schulen entstehen. Diese Kosten müssen den Bürgern transparent gemacht werden.

Nicht zielführend

Die Bürgerwünsche seien nach Auffassung der Initiatoren bei den Planungen zu wenig berücksichtigt worden. „Es geht hier auch um mehr Demokratie“, sagte Giffhorn, gleichzeitig seien die Schulen auch immens wichtig für den Fortbestand der Ortsteile. Die Initiatoren befürchten durch den Wegfall der Schulen in ihren Orten einen weiter zunehmenden Zerfallsprozess. Ekkehard Blume, Fraktionschef der Grünen im Wilnsdorfer Rat, sieht das Bürgerbegehren hingegen kritisch. „Eigentlich bin ich ja für Bürgerbeteiligung, aber in diesem Falle sehe ich dies nicht als zielführend für die Problemlösung an“, sagte Blume.

 
 

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