Siegen ohne verkaufsoffene Sonntage

Verkaufsoffener Sonntage wird es vorerst nicht mehr geben
Verkaufsoffener Sonntage wird es vorerst nicht mehr geben
Foto: Irmine Skelnik

Siegen.. Es war eigentlich wie bei „Dinner for One“: Es ist jedes Jahr die identische Vorführung. Dieselben Reden, falls überhaupt vorgetragen, die CDU fordert die geheime Abstimmung und wird dafür scharf kritisiert. Nur eins war anders – das Ergebnis: mit 34 Nein- bei 30 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wurden erstmals die verkaufsoffenen Sonntag gekippt.

Im Vorfeld hatte die Verwaltung – auch wenn nicht mehr zwingend vorgeschrieben – die Stellungnahmen der Sozialpartner eingeholt. Dabei bezogen die Kirchen und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi erwartungsgemäß klar Position gegen die verkaufsoffenen Sonntage, die Industrie- und Handelskammer war natürlich wieder dafür.

Massive Kritik am „CDU-Versteckspiel“

Obwohl niemand diskutieren wollte, gab es wieder eine ausführliche Diskussion. Denn der erneute Antrag der CDU-Fraktionsvorsitzenden Ute Höpfner-Diezemann, diese Frage geheim abstimmen zu lassen, führte wieder zu sehr emotionalen Reaktionen.

„Es hat schon eine gewisse Tradition, dass denen, die sich am meisten auf christliche Werte beziehen, diese Werte dann bei den verkaufsoffenen Sonntagen ziemlich wurscht sind“, schimpfte Michael Groß (Grüne). Gemeinsam mit der SPD habe er eigentlich namentliche Abstimmung beantragen wollen. Doch dies scheiterte erneut: „Was sie treiben, ist ein Versteckspiel erster Güte“, so der Grünen-Fraktionschef weiter.

Detlef Rujanski (SPD) kritisierte dies als „Griff in die parlamentarische Trickkiste“. Seine Fraktion stelle es jedem Mitglied frei, nach seinem Gewissen zu entscheiden. „Aber dann muss man auch als einzelne Person Position beziehen und Gesicht zeigen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Da kann man nicht in die Anonymität fliehen. Der Wähler verdient Klarheit.“

Peter Schulte (Linke) stellte die Frage, wie die CDU die geheime Abstimmung vertreten könne: „Ich gestehe Jedem eine dezidierte Meinung zu. Aber dann muss man auch dazu stehen.“ In der Kirche die Sonntagsruhe zu vertreten und in geheimer Abstimmung für Sonntagsöffnungen aufzutreten, sei „scheinheilig“.

Geheime Abstimmung ist ein Grundrecht

Bürgermeister Steffen Mues (CDU) verwahrte sich gegen diese Kritik. „Das Recht auf geheime Abstimmung gehört zu den Grundfesten der Demokratie. Die Kritik daran ist bedauerlich.“ Und seine Parteikollegin verwahrte sich gegen die Schelte: „Der Rat ist keine moralische Instanz und geheime Abstimmung ein parlamentarisches Recht“, betonte Höpfner-Diezemann.

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