Aus Deutschland ins Elend

Eine Szene aus dem Dokumentarfilm „Willkommen Zuhause“ von Eliza Petkova und Hannes Marget.  Foto: Eliza Petkova/dapd
Eine Szene aus dem Dokumentarfilm „Willkommen Zuhause“ von Eliza Petkova und Hannes Marget. Foto: Eliza Petkova/dapd
Foto: dapd

Siegen.. „Willkommen zu Hause“ heißt der Film über die Rückführung von Roma in den Kosovo, der auf Initiative des Stadt- und Kreisverbandes der Grünen im Siegener Krönchen-Center gezeigt wurde.

Sprecherin Christiane Luke zeigte sich hinterher „erschüttert“ über die Darstellung der Verhältnisse, in denen sich die Menschen in einer Heimat wiederfinden, die für sie schon lange keine mehr ist.

Seit April 2010 gibt es ein entsprechendes Abkommen zwischen Deutschland und dem Kosovo über die Rückkehr jener Menschen, die in der Folge der Balkankriege nach Westeuropa gekommen waren. Der Dokumentarfilm von Eliza Petkova, Hannes Marget und Johannes Kuhn beschreibt das Leben einiger zurückgeführter Familien. In Deutschland haben sie ihre Freunde und sich zu Hause gefühlt. Jetzt leben sie in einer fremden „Heimat“, in der es weder Arbeit noch eine vernünftige Unterkunft gibt und die Roma als Minderheit nicht gut gelitten sind.

Es brauche ein neues Aufenthaltsrecht auf Bundesebene, erklärte Monika Düker (MdL), Landesvorsitzende der Grünen in NRW und Flüchtlingspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, dem überschaubaren Kreis der Teilnehmer am Film- und Diskussionsabend. Sie sei selbst mit dem Innenausschuss im Kosovo gewesen, wo versichert worden sei, dass die Menschen gut behandelt und eine Chance bekommen würden: „Ich habe selten eine so diametrale Darstellung der Verhältnisse erlebt“.

Fehlende Lobby für Bleiberecht

Die Landesregierung habe ihre Möglichkeiten genutzt und zweimal eine Abschiebung im Winter verhindert, nicht immer ohne Konflikte innerhalb der rot-grünen Koalition. Dabei nahm sie den Innenminister aber gegen Kritik aus dem Publikum in Schutz. Letztlich müsse sich Ralf Jäger natürlich an das bestehende Recht halten. „Was passiert denn, wenn er es nicht tut“, fragte Horst Löwenberg provokativ nach. „Ich wäre jetzt auch nicht bereit, contra legem zu handeln“, unterstrich die Abgeordnete.

Die Flüchtlinge seien „nur geduldet“. Trotzdem „haben die sich hier einfach integriert. Unglaublich“, sagte Monika Düker mit einem leisen Lächeln. Mehr noch, „die wollen kein Geld vom Staat und dürfen trotzdem nicht bleiben“.

Die Politik müsse endlich reagieren und auch die Gesellschaft an sich. Es fehle in Deutschland an der Möglichkeit, aus der Bereitschaft zur Integration eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen, „wir haben zu wenig Lobbyisten in diesem Bereich“. Immerhin habe die Große Koalition schließlich das Arbeitsverbot gelockert und beschränkte Möglichkeiten geschaffen, den Leuten den Aufenthalt zu erleichtern. Das sei aber dennoch zu wenig und die Hürden immer noch zu hoch.

„Das sind doch unsere Kinder. Die könnten uns einmal die Rente bezahlen und wir schicken sie weg“, sagte eine Vertreterin des Siegener Frauenhauses und klagte aus eigener Erfahrung vor allem über die Ausländerbehörde, die ihren Ermessensspielraum grundsätzlich zu Ungunsten der Betroffenen nutzt.

Ermessensspielraum nur „zu Ungunsten“ genutzt

„Das sei leider so“, bestätigte Monika Düker diesen Eindruck. Sie könne leider „die Behördenleiter nicht ständig bei mir antanzen lassen“, habe aber schon oft in persönlichen Gesprächen vor Ort Lösungen finden können. Sie verwies auf viele kommunale Räte, die parteiübergreifend Resolutionen gegen Abschiebung verabschiedet hätten. Nur mit einer starken Bewegung von unten lasse sich auf Dauer etwas ändern. Eine solche Resolution konnten sich die Anwesenden weder in der Stadt Siegen noch im Kreistag vorstellen, „dafür ist das hier zu ländlich und konservativ geprägt“. Andererseits herrsche insgesamt sowohl in der Stadt wie auch im Kreis Siegen-Wittgenstein eine wesentlich tolerantere Haltung als zum Beispiel „im HSK, der sich in diesen Dingen schon immer sehr unrühmlich verhalten hat“.

 

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