„Schäden müssen reguliert werden“

Rheinberg..  Dietmar Brockes, Landtagsabgeordneter und Sprecher der FDP im Unterausschuss Bergbausicherheit, informierte sich vor Ort über den Steinsalzbergbau und die Auswirkungen an der Oberfläche. Sein Fazit: Bergschäden müssen in einem objektiven, transparenten und unbürokratischen Verfahren reguliert werden. Dazu sind engmaschige Messnetze und Hauseinmessungen, wie sie hier von den Bergbauunternehmen betrieben werden, wichtig.

Bei einer Grubenfahrt im Esco-Steinsalzbergwerk in Borth und einer Rundfahrt durch Büderich, Ginderich und Menzelen-Ost informierte sich Brockes über den Steinsalzabbau am Niederrhein, die Entwicklungen des Bergwerks und die Auswirkungen auf die Oberfläche. Mit dabei waren Sebastian Salewski, Referent für Energie, Industrie, Raumordnung und Landesplanung, sowie Hans-Peter Götzen, Ratsmitglied der FDP Rheinberg.

Im Fokus der Gespräche mit Esco-Werkleiter Hans-Heinrich Gerland und Cavity-Geschäftsführer Reinhard Maly standen Fragen der Bergsicherheit, der Auswirkungen des Salzabbaus sowie der Regulierung von Bergschäden. Gerland und Maly erklärten, dass Esco beziehungsweise. Cavity im Rahmen der geltenden gesetzlichen Regelungen selbstverständlich für Schäden haften, die durch aktuelle oder frühere Gewinnungstätigkeit begründet sind. Das gilt für die Regulierung von Grundwasser und Oberflächengewässern, die Kostenbeteiligungen bei der vorausschauenden Anpassung der Rheindeiche sowie bei der Straßensanierung genauso wie bei Bergschäden an Privathäusern. Um in derartigen Fragen sachgerecht entscheiden zu können, wurden bereits mit Abbaubeginn Messpunkte angelegt, die Bodenbewegungen dokumentieren.

Darüber hinaus setzt Cavity für Hausbesitzer kostenlos Höhenbolzen, um eventuell Bewegungen genauer erfassen zu können, und verzichtet in der Zwischenzeit auf Verjährungsfristen. „Bergbau hat in Nordrhein-Westfalen eine lange Tradition. Er ist jedoch auch stets mit Belastungen für die Anwohner verbunden“, sagte Brockes. „Daher müssen Bergschäden in einem objektiven, transparenten und unbürokratischen Verfahren reguliert werden. ,Schreibtisch-Ablehnungen’ ohne Schadensbesichtigungen vor Ort, wie sie teilweise aus dem Steinkohlebergbau bekannt sind, darf es nicht geben. Für mich ist wichtig, dass man hier jedem Fall nachgeht. Und dem will man auch weiterhin gerecht werden.“

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