Salzbergbau braucht Schlichtungsstelle

Rheinberg..  Schlichtungsstellen für den Kohlebergbau gibt es schon. Eine Einrichtung, auf die die Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener immer wieder hinweist. Hier können Streitigkeiten außergerichtlich beigelegt werden. Viele Betroffene haben hier bereits Recht bekommen, in anderen Fällen konnten Kompromisse, die für beide Seiten akzeptabel sind, gefunden werden. Für den Salzbergbau fehlt eine solche Schlichtungsstelle. Die bereits bestehenden Stellen für Stein- und Braunkohleabbau bekommen zwar immer wieder Anfragen von Betroffenen, die mit Salzbergbau-Schäden zu kämpfen haben, können hier aber nicht helfen.

RAG und RWE machen’s auch

Die Schäden, die durch den Salzbergbau auftreten, sind auch in der jüngsten Zeit immer wieder Thema im Unterausschuss Bergbausicherheit, der im April nicht in Düsseldorf, sondern in Rheinberg tagt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rene Schneider hatte sich bereits im Wahlkampf vor einem Jahr intensiv mit diesem Thema auseinandersetzt und setzt dieses Engagement auch im Ausschuss ein. Eine Schlichtungsstelle für den Salzbergbau würde er begrüßen. Dazu müsse aber das Unternehmen mit im Boot sein, „zwingen kann man natürlich niemand“. Aber so wie im Fall von RAG und RWE sei es natürlich für ein Unternehmen wie die Cavity, die die Abbauschäden als Folge des Abbaus durch Solvay und Esco abwickelt, eine Imagefrage, sich hier zu engagieren. Schneider: „Es wäre ein Schritt in die richtige Richtung.“

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