Rheinbergs Etat bleibt im Plus, aber geringer als angenommen

Der Haushalt der Stadt wird der zweiten Prognose zufolge zwar im Plus landen, aber einem geringeren als bei der ersten Vorhersage.
Der Haushalt der Stadt wird der zweiten Prognose zufolge zwar im Plus landen, aber einem geringeren als bei der ersten Vorhersage.
Foto: Tobias Hase
Gegenüber der ersten Prognose verringern sich die Zahlen. Statt der erwarteten 927000 Euro sind es jetzt nur noch 745000 Euro.

Rheinberg.  War man nach dem Gewerbesteuersegen zur Jahresmitte (mehrere Millionen Euro hatte ein Gewerbesteuerzahler für 2013 nachträglich zu entrichten) im Rathaus möglicherweise zu sorglos? Der neue Bericht von Controllerin Anne Igelbrink weist zum Stand 30. Oktober eine kleine Delle auf: 25 Millionen Euro statt der im Haushalt veranschlagten 20,5 Millionen Euro Einnahmen sind zwar mehr als geplant, aber eben auch eine Million weniger als noch zum Zeitpunkt der vorigen Prognose.

Insgesamt sinkt das Jahresergebnis nach der Vorhersage von Igelbrink auf 745 000 Euro. Aber das ist immer noch eine deutliche Verbesserung gegenüber den prognostizierten minus 4,7 Millionen.

Aber auf der Einnahmenseite gibt es auch Verschlechterungen. Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen sinken um 1,4 Millionen Euro. Das liegt an geringeren Zuwendungen für erheblich mehr unbegleitete minderjährige Asylsuchende als geplant. Und die Kostenerstattungen und Kostenumlagen werden mit 4,8 Millionen Euro um 800 000 Euro unter den Planansätzen liegen. Das ist hauptsächlich auf geringere Flüchtlingszahlen und verzögerte Erstattungen zurückzuführen. Dennoch liegen die Erträge immer noch um 3,8 Millionen Euro über dem Planansatz.

Bei den Aufwendungen gibt es sowohl Verbesserungen als auch Verschlechterungen. Die Transferaufwendungen sinken, so ist die Prognose, um 400 000 Euro. Das liegt an weniger Aufwand für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (1,4 Millionen Euro) sowie an höheren Zahlungen in den Bereichen gegenläufige Nachforderungen aus den Vorjahren und steigender Gewerbesteuerumlage (jeweils 300 000 Euro) sowie der Finanzbeteiligung am Fonds deutsche Einheit und der Kreisumlage (in beiden Fällen plus 200 000 Euro).

Der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen soll um 600 000 Euro sinken. Dazu tragen unter anderem bei die milde Witterung und die daraus folgenden geringeren Energiekosten, eine geringerer als die vorhergesagte Abfallmenge und der Bebauungsplan 56, der räumlich verkleinert und zeitlich verschoben wurde, was 100 000 Euro weniger Kosten bereitet.

Steigen werden dagegen die sonstigen ordentlichen Aufwendungen. Hier werden 200 000 Euro mehr fällig. Das liegt unter anderem an verschiedenen gegenläufigen Effekten wie zum Beispiel den Zinszahlungen für Gewerbesteuererstattungen.

Gegenüber der ersten Prognose 2016 sinkt der städtische Jahresüberschuss um 182 000 Euro auf 745 000 Euro.

 
 

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