In Rheinberg sind die Orsoyer sind verunsichert

Über 600  Mitglieder wurden beim Orsoyer Deichverband neu veranlagt.
Über 600 Mitglieder wurden beim Orsoyer Deichverband neu veranlagt.
Foto: WAZ FotoPool
Wegen Bergbauschäden sind viele Eigentümer am Orsoyerberg ungewollt als Mitglied im Deichverband veranlagt worden. Die Beiträge zahlt die RAG – zunächst

Rheinberg..  Vor etwa drei Wochen erhielten Haus- und Grundstückseigentümer im Wohngebiet Orsoyerberg einen Beitragsbescheid vom Deichverband Orsoy. Viele Orsoyer sind jetzt quasi ungewollt Mitglied im Deichverband. Eine Einspruch- bzw. Klagefrist gegen den Gebührenbescheid endet bereits am 15. Juli.

Durch Bergbauschäden ist das betroffene Gebiet in den vergangenen Jahren soweit abgesunken, dass es nun zum potentiellen Überflutungsgebiet im Falle von Hochwasser zählt. Da es sich um die Folge vom jahrelangen Kohleabbau handelt, übernimmt die Ruhrkohle AG (RAG) die Mitgliedskosten der betroffenen Eigentümer – zunächst für knapp 30 Jahre, also bis 2044. Danach, so heißt es in einem Mitgliedsschreiben des Orsoyer Deichverbands, sei eine Nachfolgeregelung angedacht. Peter Küpper, der am Orsoyerberg wohnt, reicht diese Formulierung nicht aus. „Von einer Befristung war vorher nie die Rede, denn eigentlich handelt es sich hierbei doch um eine Ewigkeitslast“, so der Orsoyer. „Es liest sich in dem Schreiben alles nicht sehr verbindlich.“

Die Bezirksregierung hat nach einem Verfahren dem Deichverband die neuen Mitglieder zugewiesen. „Wir haben über 600 Mitglieder neu veranlagt“, sagt Deichgräf Viktor Paeßens. „Wir haben lange mit der RAG nach einer Lösung gesucht und haben uns geeinigt, dass es einfacher ist, wenn die RAG die Gebühren der Mitglieder direkt an uns zahlt, als wenn alle Mitglieder sich ihre Beiträge selbst von der RAG wiederholen müssten.“ Früher, so Paeßens, lag Orsoyerberg so hoch, dass es vor Hochwasser nicht geschützt werden musste. „Heute kann man eher vom Orsoyer Tal sprechen“, so der Deichgräf. Die Gebühren richten sich nach Wert des Anwesens. Für ein Einfamilienhaus etwa, sind im Jahr etwa 70 Euro fällig. Die Sorge im Hinblick auf das Jahr 2044 sei jedoch nicht begründet, heißt es seitens der RAG. Die Erfahrung der vergangenen Jahre habe gezeigt, dass sich die Randbedingungen im Bereich des Hochwasserschutzes immer weiter geändert haben. „So dass aus unserer Sicht eine noch längere Laufzeit nicht mehr überschaubar gewesen wäre. Insofern haben sich die beteiligten Parteien, also RAG und Deichverband, an den längsten bekannten Verjährungsfristen orientiert“, sagt RAG-Sprecher Christof Beike. „Der Vertrag mit dem Deichverband wurde daher auf eine Laufzeit bis 31. Dezember 2044 abgeschlossen.“

Es sei jedoch festgelegt worden, dass die Vertragsparteien unter Berücksichtigung der dann herrschenden Gesamtsituation des Hochwasserschutzes eine angemessene Folgeregelung vereinbaren werden.

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