Der Salzbergbau im Mittelpunkt

Das Salzbergwerk in Borth.
Das Salzbergwerk in Borth.
Foto: Ullas Michels
Vertreter von Cavity und Horizon gestern im Unterausschuss für Bergbausicherheit in Düsseldorf. Rene Schneider (SPD): Auch für diesen Abbau muss Schiedsstelle her

Rheinberg/Düsseldorf..  Fast hätte Rene Schneider nicht mehr daran geglaubt. Dass er die Vertreter der Cavity wirklich einmal im Unterausschuss für Bergbausicherheit antreffen würde. Die Cavity ist eine Solvay-Tochter, die sich um die Regulierung der Schäden aus dem Salzbergbau kümmert. Ein Thema, mit dem sich der SPD-Landtagsabgeordnete Schneider seit geraumer Zeit befasst. Und bislang hatten die Cavity-Vertreter dem Ausschuss immer eine Absage erteilen müssen. Gestern war es dann so weit. Neben Cavity-Geschäftsführer Reinhard Maly war auch Dr. Manfred Inkmann dabei, Geschäftsführer der Horizon Immobilien, einer Gesellschaft, die die Solvay-Immobilien verwaltet.

Licht am Ende des Tunnels?

Gleich mehrere Knackpunkte sieht Schneider im bisherigen Umgang der Cavity mit den Bergschäden. So würde er sich eine Beteiligung des Unternehmens an einer Schiedsstelle wünschen. Eine solche Schiedsstelle gibt es bereits für strittige Fälle im Steinkohlebergbau. Die Cavity lehnt das ab, sie reguliere, zudem handele es sich nur um ganz wenige Fälle. Eine Logik, der Schneider nicht folgen kann. „Wenn es nur wenig Fälle gibt, hat die Cavity doch nichts zu befürchten.“ Dann könnte sie guten Gewissens und frohen Mutes einer solchen Schiedsstelle zustimmen. Vielleicht ändert sich die Haltung der Cavity bald. Ein Vertreter der IGBCE im Ausschuss hatte Neuigkeiten im Gepäck. Ein Vorstandsmitglied von k+s, der heutigen Eigentümerin des Bergwerkes in Borth, habe durchaus Bereitschaft erkennen lassen, einer Schiedsstelle zuzustimmen - für die Zeit, in der die Esco die Betreiberin war.

Ein zweiter Punkt: Nicht ganz unproblematisch sei, so Schneider, dass bei der Cavity die Risswerkführung durch einen Markscheider und die Schadensregulierung von ein und derselben Person wahrgenommen werden würden. Wie aus einer Stellungnahme des NRW-Wirtschaftsministeriums hervorgeht, sei dies zwar gesetzlich möglich, könnten aber einen Interessenskonflikt bedeuten. Das Unternehmen betont, dass die Aufgaben nicht in einer Hand liegen würden.

Als wenig glücklich, und das wird von anderen Ausschussmitgliedern bestätigt, bewertet Schneider das Auftreten Inkmanns im Ausschuss. Dieser habe kritisiert, dass das Thema Schäden durch Salzbergbau aufgebauscht werde und sich Politiker von wenigen Betroffenen vor einen Karren spannen ließen.

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