Die SPD und ihr undemokratisches Verhältnis zur Pressefreiheit

Moers, so sagen viele, sei eine Welt für sich. Mit eigenen Spielregeln. Dazu gehört nun wohl auch ein eigenwilliger Umgang mit der Pressefreiheit.

Moerser Sozialdemokraten haben sich offenbar zum Ziel gesetzt, der NRZ und WAZ wirtschaftlichen Schaden zuzufügen; sie wollen möglichst viele Leser nötigen, ihr Abonnement zu kündigen. Der Grund: unsere angeblich unfaire Berichterstattung über die Affären rund um dubiose Parteispenden, die Schließung des Rheinkamper Schwimmbads und die Rolle von Bürgermeister und Beigeordnetem. Aufgabe der Presse ist, darüber zu berichten und aufzuklären. Im Rathaus herrscht dagegen „Omerta“, das sizilianische Gesetz des Schweigens. Dennoch werden Journalisten weiterhin unbequeme Fragen stellen.

Ruf als kuriose Klüngel-Kommune

Mittlerweile hat Moers auch bundesweit den Ruf als kuriose Klüngel-Kommune. Für diese schlechte Nachricht sind nicht die Überbringer, also die Medien verantwortlich, sondern die handelnden Personen in Parteien und Verwaltung. „Don’t shoot the messenger“, ist eine schöne Weisheit aus der US-Politik. Bei der Moerser SPD gilt das umgekehrte Prinzip. Anstatt sich mit der Ursache für Skandale und Missmanagement auseinanderzusetzen, jagt man die Presse davon und bekämpft kritische Zeitungen.

Teile der Moerser SPD, für die einmal so vorbildliche Personen wie Jürgen Schmude standen, hat ein bedenklich undemokratisches Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit entwickelt. Wir werden uns davon nicht abschrecken lassen, sondern weiterhin Klartext schreiben.

 
 

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