Weihnachtsbaumplantage in Niederlandenbeck muss gerodet werden

In Niederlandenbeck muss eine neu angelegte Weihnachtsbaumkultur beseitigt werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Arnsberg entschieden.
In Niederlandenbeck muss eine neu angelegte Weihnachtsbaumkultur beseitigt werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Arnsberg entschieden.
Foto: WR
In Niederlandenbeck muss eine acht Hektar große neu angelegte Baumschul- und Weihnachtsbaumkultur vollständig geräumt werden. Dies hat der Hochsauerlandkreis per Ordnungsverfügung angeordnet – zu Recht, hat jetzt das Verwaltungsgericht Arnsberg entschieden.

Niederlandenbeck.. Eine acht Hektar große Baumschul- und Weihnachtsbaumkultur muss in Niederlandenbeck bei Eslohe komplett gerodet werden. Das Verwaltungsgericht Arnbsberg hat jetzt eine Ordnungsverfügung des Hochsauerlandkreises bestätigt. Der Kreis hatte seine Anordnung gegenüber dem Baumschulbetreiber darauf gestützt, dass der Landschaftsplan Eslohe eine Neuanlage unter anderem von Kulturen in einer Ortsrandlage ausdrücklich untersage. Der Kläger wiederum hatte eingewendet, ihm sei zuvor eine landschaftsrechtliche Ausnahmegenehmigung vom Kreis erteilt worden, die nicht nur zwei Gewächshäuser, sondern auch eine Anlage von Kulturflächen gestattet habe.

Das Gericht bestätigte aber die Auffassung des Kreises, wonach die Ausnahmegenehmigung die Kulturflächen nicht erfasse: Diese habe sich auf die Errichtung der Gewächshäuser und auf eine „Betriebsflächenerweiterung“ bezogen. Aus Wortlaut und Sinnzusammenhang des Bescheides, so das Gericht, hätte sich jedoch erschlossen, dass mit der Erweiterung nur die geschotterte Betriebsfläche unmittelbar bei den Gewächshäusern gemeint gewesen sei. Der Kläger habe „nicht berechtigterweise“ annehmen können, dass Kulturflächen mitgenehmigt worden seien.

Angeblich habe ein Kreis-Mitarbeiter mündlich eine Zusage abgegeben, eine acht Hektar große Kulturfläche „bekomme er beim Landschaftsbeirat durch“. Diese Aussage wird vom Kreis bestritten. Selbst wenn diese gemacht worden sei, so die Richter, hätte sie aber auch nicht als abschließende Verwaltungsentscheidung verstanden werden können.

Gegen die Festsetzung des Landschaftsschutzgebietes und das Verbot einer Anlage von Baumschul- und Weihnachtsbaumkulturen hatte das Gericht keine Bedenken.

 
 

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