Politiker verstehen Freienohler Bad-Vorstand nicht

Ute Tolksdorf
Der Vorstand des Wofi-Bades  hat seinen Rücktritt angekündigt. Hier sieht man ihn  noch voller Elan beim Foto für den Dankeschön-Text nach der gelungenen  Frühjahrsputzaktion: „Jetzt kann der Sommer kommen“, hieß es damals.
Der Vorstand des Wofi-Bades hat seinen Rücktritt angekündigt. Hier sieht man ihn noch voller Elan beim Foto für den Dankeschön-Text nach der gelungenen Frühjahrsputzaktion: „Jetzt kann der Sommer kommen“, hieß es damals.
Foto: Privat
  • Einigung an Investitionskostenzuschuss gescheitert
  • Arbeit der Ehrenamtlichen einmütig gelobt
  • Nur Wendland (MBZ) und Weber stimmen gegen Vorschlag

Meschede.  Einmütig bedauern alle Fraktionen, dass Dr. Andreas Götzen, Sabina Klasmeier und Birgit Weber ihren Rücktritt angekündigt haben. Der Vorstand des Wofi-Trägervereins hatte erklärt, dass er sich angesichts der nicht ausreichenden finanziellen Förderung die Leitung des Bades in Freienohl nicht weiter zutraut (wir berichteten). Gescheitert war die Zusammenarbeit mit der Stadt vor allem an einem geforderten pauschalen Investitionskostenzuschuss von 100 000 Euro.

Alle Politiker loben in Stellungnahmen die hervorragende Arbeit des ehrenamtlichen Teams. Mehrheitlich hatten sie zudem beschlossen den Betriebskostenzuschuss zu erhöhen - über den Vorschlag der Verwaltung hinaus. Bis auf Lutz Wendland von der MBZ und Bürgermeister Christoph Weber hatten alle dem Beschluss zugestimmt.

CDU

Bis zuletzt, so sagte Marcel Spork (CDU) habe er gehofft, dass sich eine Lösung findet. Er betont: „Die Türen stehen weiter offen!“ Über allem stehe das Interesse, das Bad zu erhalten. Spork sagte auch, er sei sich vorgekommen, wie in Klein-Venedig, so viele Brücken habe man dem Vorstand gebaut. „Wir können einfach nicht, wie es der Vorstand fordert, pauschal eine Summe ausschütten. Wir brauchen konkrete Projekte, die mittelfristig in den Haushalt eingestellt werden.“

SPD

Die politische Entscheidung habe nichts mit Misstrauen gegenüber dem Trägerverein zu tun, betonte Jürgen Lipke (SPD). „Das ist der politischen und haushalterischen Machbarkeit geschuldet.“ Auch die Stadtspitze habe immer wieder signalisiert, dass die Kommunalaufsicht über den Haushalt in Meschede wache und die Genehmigung eines Investitionskostenzuschusses schwierig werden könne. „Die Politik ist an die Grenze des Machbaren gegangen.“

UWG

Man respektiere den Entschluss des Vorstands, sagte Maria Gödde-Rötzmeier (UWG). Niemand stelle dessen hervorragende Arbeit in Frage. Mit dem Beschluss könne der Verein das Bad weiterbetreiben. Die UWG sei sich aber auch darüber einig, dass das Bad haushaltsrechtlich betrachtet eine freiwillige Leistung darstelle. „Das heißt im Klartext, dass alles, was dort an finanziellen Mitteln hinfließt, keine Pflichtaufgabe der Stadt ist und daher sorgfältig abgewogen werden muss.“

FDP

Auch Ingrid Völcker (FDP) spricht von einem guten Kompromiss. Der Rat habe den Wunsch des Fördervereins nicht abgelehnt, „die Aufteilung in Betriebskostenzuschuss und Investitionsmitteln ist sachlich zwingend.“ Bei Investitionsmitteln müssten die Fördermöglichkeiten des Landes NRW genutzt werden. Letztlich handele es sich um eine reine Formalität.

MBZ

Lutz Wendland (MBZ) stimmte als einziges Ratsmitglied gegen den Beschluss. Der Grund: „Allen Stadtratsmitgliedern war bewusst, dass der Vorstand zurücktreten wird und dass sich daraus als letzte Konsequenz die Schließung des Bads ergeben wird.“ Trotzdem ist auch er überzeugt, „bis auf den Investitionskostenzuschuss ist der Vertragsentwurf gut.“ Er fordert die Stadt auf, noch mal auf den Trägerverein zuzugehen. Dann könne im Haushalt 2017 ein Investitionskostenzuschuss vorgesehen werden und, falls Reparaturen in den nächsten sechs Monaten anfallen, müssten diese durch die Stadt vorfinanziert werden. „Dieses müsste dem Vorstand schriftlich zugesichert werden, damit er Planungssicherheit hat.“

Bürgermeister Christoph Weber stimmte nach Information unserer Zeitung gegen den neu erarbeiteten Beschluss und für die „gemeinsam erarbeitete“ ursprüngliche Vorlage der Verwaltung, die um 5000 Euro niedriger angesetzt war.