Illegale Dateien auf Rechnern der Kreispolizeibehörde Meschede

Oliver Eickhoff
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Für die Kreispolizeibehörde in Meschede ist es ein sehr unangenehmer Fall: Zwei ihrer Bediensteten sollen über ihre Rechner jahrelang illegal Filme und Musik aus dem Internet heruntergeladen haben. Die Staatsanwaltschaft hat sie deshalb angeklagt. Der Prozess gegen die beiden Regierungsangestellten aus dem IT-Bereich ist im November vor dem Amtsgericht Meschede vorgesehen.

Meschede. „Avatar“, „Harry Potter“ oder „Der Vorleser“: Für daheim hatten sich zwei Angestellte der Kreispolizeibehörde in Meschede nach Ansicht der Staatsanwaltschaft ein breites Repertoire an bekannten Spielfilmen aus dem Internet geladen. Auch das ein oder andere Musikalbum soll dabei gewesen sein. Dem einen Angeklagten werfen die Ermittler 18 Fälle vor, dem anderen 32. Zwischen Dezember 2007 und Juni 2010 sollen sie ihre Polizei-Rechner für die Verstöße gegen das Urheberrecht genutzt haben.

Funknetz der Polizei im KSK zweimal ausgefallen

Aufgefallen sind die beiden Regierungsangestellten, so glaubt Oberstaatsanwalt Josef Hempelmann, weil sie es am Ende zu sehr übertrieben haben: So wirft die Staatsanwaltschaft einem der Angeklagten vor, einen Dienstrechner so manipuliert zu haben, dass die Fernwartung ausgestellt wurde. Das Ziel laut Anklage: ungestörtes Her­unterladen. Die Folge: Zweimal ist im Anschluss das komplette Funknetz der Polizei im Hochsauerlandkreis ausgefallen.

Hinzu kommen weitere Vorwürfe: Der eine Angeklagte soll einen Dienst-Rechner als defekt gemeldet und dann für seine Zwecke genutzt haben - weil der Computer in Wahrheit offenbar völlig in Ordnung war. Die Staatsanwaltschaft sieht hier einen Betrug. Unterschlagung wirft sie dem anderen Angeklagten vor: Er soll einen Server-PC bestellt und kurzerhand privat mitgenommen haben.

Angestellte von der Arbeit freigestellt

Mit Beginn der Ermittlungen sind die beiden Angestellten von ihrer Arbeit freigestellt worden. Sie sitzen nach Informationen unserer Zeitung seit mehr als zwei Jahren daheim, ihr Gehalt wird weiter gezahlt - zum einen wegen der Unschuldvermutung, zum anderen, weil offenbar niemand in den Behörden mit einem so langwierigen Verfahren gerechnet hatte.

Das NRW-Innenministerium äußerte sich zurückhaltend: „Arbeitsrechtliche Maßnahmen werden immer im Einzelfall geprüft und getroffen.“ Die Kreispolizeibehörde in Meschede wollte keine Stellungnahme dazu abgeben. „Wir äußern uns nicht zu einem laufenden Verfahren“, sagte Pressesprecher Ludger Rath.