Völlig abgedreht

Andreas Gebbink

Weeze.  Ahmet Peter Siegel lässt nicht so schnell locker. Wenn der gelernte Metzgermeister einmal zugepackt hat, dann beißt er sich fest. Fünf Jahre lang hat Ahmet Siegel gegen den Flughafen-Niederrhein, gegen die Betriebsgenehmigung prozessiert – und am Ende in einem einmaligen Rechtsstreit gewonnen.

Der Richterspruch ist jetzt gut drei Jahre her, doch für Ahmet Siegel scheint es erst gestern gewesen zu sein. Er redet schnell und formuliert fast wie ein Anwalt: Er achtet auf die richtige Wortwahl. Denn Siegel hat gelernt, was juristische Finessen sind. Tag und Nacht habe er sich mit dem Flughafen auseinandersetzt: „Das war für mich wie ein Studium“, sagt Ahmet Siegel, der heute als Sachbeistand im Planfeststellungsverfahren für den Flughafen Paderborn-Lippstadt und für vier Kommunen in Bayern tätig ist.

Der lange Prozess gegen den Flughafen Niederrhein hat aus dem Metzgermeister einen Experten in Sachen Verwaltungsrecht (Luftrecht) gemacht, der sich gegen eine ganze Anwaltsriege der Bezirksregierung und gegen die Willensbekundungen des Landtages durchgesetzt hat: „Verrückt, nicht?“ Nur seine groben Hände verraten noch seine handwerkliche Herkunft.

Hof in der Einflugschneise

Ahmet Siegel sitzt in seinem kleinen Arbeitszimmer auf dem idyllischen Plaudenhof in Keylaer. Er blickt aus dem Fenster auf eine wunderschöne Streuobstwiese. Gemeinsam mit seiner Frau hat er den alten Hof im Jahr 1991 gekauft – nicht wissend, dass dieser genau in der Einflugschneise des späteren Flughafens Niederrhein liegen wird. „Wir befinden uns genau in einem 1000 Meter breiten Korridor und sind am stärksten betroffen.“ Die Anfänge des Flugbetriebs am 1. Mai 2003 seien fürchterlich gewesen: „Landungen mitten in der Nacht, um ein Uhr, um zwei Uhr, um halb drei. Das war nicht auszuhalten. Wir konnten nicht mehr schlafen“, erinnert sich Ahmet Siegel. Der Gang zum Gericht sei unausweichlich gewesen: „Der Hof ist unser Eigentum. Hiermit verbinden wir Blut, Schweiß und Tränen“, sagt er pathetisch.

Ahmet Siegel und seine Frau haben sich alles erkämpfen müssen und als Bürger gelernt, dass man einen sehr langen Atem haben muss, um gegen die Willkür der Behörden sein Recht zu bekommen: „Lärmschutzbelange haben die Bezirksregierung bei der Erteilung der Flughafen-Genehmigung wenig interessiert. Es gibt zwar in Deutschland ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, aber dies wird einem nur dann zuteil, wenn man bis zum Ende durchklagt.“ Ahmet Siegel hat „durchgeklagt“.

Aber nichts sei auf diesem Weg selbstverständlich gewesen: Schon für eine qualifizierte Lärmmessung hat er Himmel und Hölle in Bewegung setzen müssen: Mehrfach hatten die Richter am Landgericht in Kleve den Vorsitz gewechselt: „Da wollte sich niemand die Finger verbrennen“, behauptet Siegel. Mit seinem Anwalt habe er stundenlang telefoniert: „Am Karfreitag bis ein Uhr in der Nacht. Dann wissen Sie ja, was los ist“, schmunzelt Siegel.

Ahmet Siegel hat sich mit einigen Nachbarn zusammengeschlossen und in der „Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm und Luftverschmutzung“ engagiert. Das sei auch anfangs sinnvoll gewesen, um sich Anwaltskosten zu teilen und eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Doch Siegel sei es immer nur um eine Änderung der Betriebsgenehmigung gegangen: „Ich wollte nie den Flughafen stoppen oder kaputt prozessieren“, betont er. „In mir steckt auch ein Fliegerherz.“ Daher habe er das Klageverfahren auch nie aus der Hand gegeben und sich nie die politischen Motive einiger Mitstreiter zu eigen gemacht.

„Rechtsgeschichte geschrieben“

Dass er Erfolg mit seiner Klage haben wird, daran hat Ahmet Siegel nie gezweifelt: „Die Mängelliste war so gravierend. Die Bezirksregierung hätte vor einer Genehmigung eine Umweltverträglichkeitsprüfung machen müssen. Dies konnte man ja nicht mehr im Nachhinein verbessern“, sagt Siegel. Es sei erstmalig gewesen, dass jemand eine luftrechtliche Genehmigung kassiert hat. „Damit haben wir Rechtsgeschichte geschrieben.“

Nach dem Urteil aus Münster und der Bestätigung durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich Ahmet Siegel mit den Vertretern des Flughafens und der Bezirksregierung an den Verhandlungstisch gesetzt. Dem ging bereits ein einjähriger Verhandlungsmarathon voraus. Zum Schluss habe man „einen sehr guten Kompromiss ausgehandelt, mit dem auch der Flughafen gut leben kann“, sagt Siegel heute. Der Vergleich beinhaltet ein Nachtflugverbot. Die Flieger können von 6 bis 22 Uhr den Betrieb aufnehmen. In Weeze stationierte Flugzeuge dürfen bis 22.30 Uhr den Airport ansteuern. Die Flugzeugtypen wurden bestimmt und die Art des Landeanfluges. „Der Flughafen hält sich daran. Zu 99 Prozent gibt es keine Überschreitungen“, freut sich Siegel. Der Airport sei ein verlässlicher Partner. „Und das liegt vor allem am Geschäftsführer Ludger van Bebber.“

Dass Ahmet Siegel heute so spricht, ist einigen Mitgliedern der Aktionsgemeinschaft ein Dorn im Auge: „Das ist eine politische Vereinigung geworden“, sagt Siegel. „Ich lasse mich von nichts und niemanden vor den Karren spannen. Den Flughafen nur aus politischen Gründen zu stoppen, lehne ich ab. Der Flughafen stellt eine Wirtschaftskraft da, wer das nicht wahrhaben möchte, der belügt sich selber. Da hängen immerhin 1200 Arbeitsplätze dran“, sagt Siegel. „Wer bin ich, diese Existenzen aufs Spiel zu setzen?“