Murren im Rathaus

Das Rathaus in Kleve.Foto:: Thorsten Lindekamp / WAZ FotoPool
Das Rathaus in Kleve.Foto:: Thorsten Lindekamp / WAZ FotoPool
Foto: WAZ FotoPool

Kleve. Ganz so reibungslos scheint die Vergabe des Rathauses doch nicht zu laufen. Nach NRZ-Informationen soll der Rechtsbeistand der Stadt Kleve, Dr. Peter Kamphausen, dem Haupt- und Finanzausschuss am Mittwochabend empfohlen haben, Beschwerde gegen den Spruch der Vergabekammer einzureichen.

Offenbar hat die Stadt Kleve doch eine gänzlich andere Rechtsauffassung, als der 36-seitige Kammerspruch vorgibt. Mit einer Beschwerde würde das Verfahren vor dem Oberlandesgericht verhandelt.

Uneinigkeit bei Anwälten

Wie die NRZ bereits berichtete, räumt die Vergabekammer beiden Bieterparteien das Recht ein, ein neues Angebot unterbreiten zu dürfen. Die unterlegene Bieterpartei sei mit diesem Anliegen auch vor die Vergabekammer getreten – und hat damit offensichtlich auch Recht bekommen.

Nach Sichtung des Kammerspruches scheint es nun doch einige Punkte zu geben, mit der die Stadt Kleve nicht einverstanden ist. Im nicht-öffentlichen Teil des Hauptausschusses habe es eine lebhafte Auseinandersetzung zwischen den Anwälten der Stadt und der Fraktionen darüber gegeben, wie der Kammerspruch zu deuten ist. Auch war man sich nicht einig darüber, ob die Stadt diese Kammerentscheidung anfechten sollte. Keine der Ratsfraktionen kann sich bislang eine Meinung bilden. „Wir müssen jetzt erst das Urteil lesen“, hieß es.

Vor einer Woche betonten Bürgermeister Theo Brauer und Kämmerer Willibrord Haas, dass das Ergebnis für die Stadt Kleve „kein schlechtes sei“. Es seien jetzt lediglich formelle Dinge in Ordnung zu bringen. Im Grundsatz sei das Vergabeverfahren aber bestätigt worden. Kamphausen sagte gegenüber der NRZ vor einer Woche, dass sich die Vergabe nur um sechs bis acht Wochen verzögern werde.

Die Einspruchsfrist gegen die Entscheidung der Vergabekammer läuft am Dienstag ab.

 
 

EURE FAVORITEN