Marienschule bleibt zweizügig

Die Marienschule in Kleve.
Die Marienschule in Kleve.
Foto: Stadtwerke Kleve

Kleve.. Die Marienschule wird auch im kommenden Schuljahr weiterhin zweizügig bleiben. Dies beschloss am Mittwochabend der Rat der Stadt Kleve.

Auch die SPD, die ursprünglich für die Dreizügigkeit war, lenkte im Rat ein: „Wir wollen einen Konkurrenzsituation zwischen den Grundschulen ausschließen“, sagte der Fraktionsvorsitzender Alexander Frantz.

Für die Einführung der Dreizügigkeit stimmten die FDP und Michael Bay von den Grünen. Eine vorrübergehende Dreizügigkeit sei durchaus möglich und sinnvoll, hieß es. FDP-Fraktionschef Rütter sagte: „Es geht nicht um eine dauerhafte Dreizügigkeit, sondern um eine einmalige Situation.“

Intensiv diskutiert wurde ein Offener Brief von Paul Zigan (NRZ vom 28. März). Zigan kritisiert in seinem Brief die Praxis der Fraktionsvorsitzendenkonferenzen. Er hält diese für undemokratisch.

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, Grüne und FDP wehrten sich gegen den Vorwurf, geheime Entscheidungen zu treffen. „In diesem Brief werden falsche und verleumderische Tatsachen vorgetragen“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Udo Janssen. Die Unterstellung, dass diese Sitzungen zwischen den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltungsspitze undemokratisch seien, hält Janssen für eine „bodenlose Unverschämtheit“. Die Sitzungen seien als Informationsaustausch zwischen Verwaltung und Politik ins Leben gerufen worden. „Wir machen keine Politik im Geheimen“, so Janssen.

Ähnlich sahen dies auch die anderen Vertreter: „Ich halte das alles nicht für undemokratisch, weil der Rat letztendlich entscheidet“, so Petra Tekath von der SPD. Daniel Rütter von der FDP sagte zu Zigan: „Die Offenen Klever verstehen offenbar die parlamentarische Demokratie nicht. Wir wollen den Rat nicht aushebeln, aber gewisse Sachen müssen in den Fraktionsvorsitzendenkonferenzen besprochen werden.“

Paul Zigan sagte abschließend, dass er sich eine „Fülle von Lächerlichkeiten“ habe anhören müssen. „Wir wollten mit dem Brief erreichen, dass viele Punkte in die Ausschüsse gehören.“

Nach 19-jähriger Ratstätigkeit wurde Erich Neu (CDU) von Bürgermeister Theo Brauer verabschiedet.

 
 

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