„Kein Fachmarktzentrum ohne Alleenradweg“

Kalkar.  Im Rahmen der nunmehr gestarteten Bauarbeiten zur Realisierung des Alleenradwegs in Kalkar erklären der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Leusch und der CDU-Stadtverbandsvorsitzende David Kerkenhoff:

„In den Zeitungen war kürzlich die Aussage des Fraktionsvorsitzenden Lutz Kühnen zu lesen, dass man seitens der Fraktion Forum Kalkar dem Alleenradweg nur zugestimmt habe, weil die Planungskosten der Baumaßnahme angeblich bereits höher waren, als der Eigenbeitrag der Stadt. Diese Aussage ist schlichtweg falsch und zeugt von Unkenntnis der Zusammenhänge sowie der Beschlusslage des Rates, die das Forum selber mitgetragen hat.

Die Realisierung des Alleenradwegs muss im unmittelbaren Zusammenhang mit den Planungen zur Erstellung des Fachmarktzentrums (FMZ) betrachtet werden: Ohne den Erwerb der ehemaligen Bahntrasse wäre der Bau des FMZ nicht möglich gewesen – die Bahntrasse verläuft mitten über die Fläche des FMZ.

Mit dem ausschließlichen Erwerb des Teilstücks, das durch das FMZ verläuft, war seinerzeit die Bahn als Eigentümerin der Bahntrasse nicht einverstanden; sie wollte ursprünglich nur die komplett durch das Kalkarer Stadtgebiet verlaufende Bahntrasse verkaufen. Die Stadt einigte sich nach schwierigen und zähen Verhandlungen - unter Mitwirkung der CDU-Fraktion - mit der Bahn auf die Lösung, dass neben dem FMZ-Teilstück zwei weitere Teilstücke erworben werden mussten.

Diese beiden Teilstücke waren an die Realisierung des „Projekt Alleenradweg“ gebunden. Hierfür bekam und bekommt die Stadt Landeszuschüsse in Form eines Förderprogramms in Höhe von 75 Prozent; der Eigenanteil der Stadt Kalkar beläuft sich somit auf 25 Prozent!

Mit der Einbindung der besagten beiden Teilstücke in das Förderprogramm hat die Stadt also die einmalige Chance ergriffen, dass 75 Prozent der angefallenen Grunderwerbs- und Fertigstellungskosten förderwirksam durch das Land NRW finanziert werden – und dies betrifft auch die Grunderwerbskosten des FMZ-Teilstücks.

Darüber hinaus sind nachweislich so gut wie keine Planungskosten entstanden, da die Planungen durch die Stadt Kalkar vorgenommen wurden. Lediglich kleinere Gutachten zum Artenschutz waren notwendig, in der Summe ein vergleichsweise niedriger, vierstelliger Betrag.

Die Vergabe des Auftrages für den Bau des Alleenradweges wurde abschießend in der Ratssitzung am 17.12.2015 einstimmig beschlossen – also auch mit den Stimmen derjenigen, die den Bau des Radweges jetzt scheinheilig beklagen! Damit ist auch die Falschaussage des Forum-Fraktionsvorsitzenden, „die grundlegende Entscheidung zu dem Projekt lag ja lange vor unserer Zeit“ widerlegt. Im Gegenteil: Das Forum hat selbst maßgeblich Anteil an der grundlegenden Entscheidung zum Bau des Radweges.“

 
 

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