CDU Goch nimmt Finanzsituation der Stadt Goch unter die Lupe

Goch..  Zum dritten Mal in diesem Jahr luden die Gocher Christdemokraten zu ihrer Veranstaltungsreihe „Klartext“ ein. Dieses Mal stand die aktuelle Finanzsituation in der Stadt Goch im Blickpunkt. Im Kolpinghaus diskutierten Bürger mit. Peter Bissels, Leiter der CDU-Arbeitsgruppe Haushalt, Wirtschaft und Einzelhandel, begrüßte die Gäste.

Fraktionsvorsitzende Andreas Sprenger ging zunächst auf den sogenannten ‚Konzern Stadt Goch’ und dessen Finanzlage ein. Hierbei handelt es sich um ein Firmenkonstrukt, in welches in den vergangenen Jahren zahlreiche städtische Aufgaben mit dem Ziel der Einsparung von Kosten überführt wurden. Über das Konstrukt wurde in der Veranstaltung intensiv diskutiert. Bürgermeister Ulrich Knickrehm hatte in der Vergangenheit gefordert, dass Firmenkonstrukt zu verschlanken. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Sprenger zeigte sich gespannt, welche Vorschläge der Bürgermeister hierzu unterbreiten werde.

Der Fraktionspressesprecher Klemens Spronk und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marc Groesdonk gingen auf den Haushalt der Stadt Goch und die aktuellen Zahlen für das Jahr 2016 ein.

Spronk: „Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt sind so hoch wie noch nie. Das ist auf das konjunkturelle Hoch und Sondereffekte im Jahr 2016, aber auch auf die gelungene Ansiedlungspolitik der letzten Jahre zurückzuführen. Die Stadt Goch hat im Jahr 2015 einen Haushaltsüberschuss von 1,5 Millionen erzielt. Für das Jahr 2016 deutet sich ein noch höherer Überschuss an, der jedoch nicht in einer neuerlichen Sparpolitik begründet ist, sondern in den Zuwächsen bei den Steuereinnahmen.“ Die CDU-Fraktion habe bereits in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 steigende Steuereinnahmen prognostiziert und sich deshalb gegen die Erhöhung des Grundsteuer-Hebesatzes auf 600 Prozent gestemmt. „Das erweist sich jetzt als vernünftiger Schritt.“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Groesdonk sagte, dass größere Einsparungen im Haushalt 2016 nicht gemacht worden seien. Andreas Sprenger: „Wir dürfen uns nicht auf den aktuell guten Zahlen ausruhen. Sozial verträgliche Sparpolitik, Abbau der Schulden, gepaart mit einem notwendigem Maß an Investitionen ist die Zielsetzung der Christdemokraten bei den nächsten Haushaltsberatungen.“

 
 

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