Zehn Parteien kandidieren für den Herner Rat

Der Rat wird noch bunter: Insgesamt zehn Parteien treten am 25. Mai zur Kommunalwahl in Herne an.
Der Rat wird noch bunter: Insgesamt zehn Parteien treten am 25. Mai zur Kommunalwahl in Herne an.
Foto: WAZ FotoPool
Die Würfel sind gefallen: Zehn Parteien bzw. Bündnisse treten am 25. Mai bei der Kommunalwahl in Herne an. Der Wahlausschuss hat am Freitag grünes Licht für die Kandidaten gegeben. In einigen Wahlbezirken wird es allerdings Lücken geben.

Herne..  Sie wollen rein: Zehn Parteien und Bündnisse kandidieren bei der Kommunalwahl am 25. Mai für den Rat der Stadt. Der Wahlausschuss hat am Freitagnachmittag die eingereichten Wahlvorschläge weitgehend bestätigt. Erwartungsgemäß handelt es sich um die bereits im Rat vertretenen SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke, Piraten, Unabhängige Bürger (Ex-REP) und die Alternative Liste (AL), darüber hinaus treten die Alternative für Deutschland (AfD) und das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG; früher: Muslimisch Demokratische Union) an.

In Einzelfällen lehnte der Ausschuss Kandidaten für die 27 Direktwahlkreise ab, weil die erforderliche Zahl der Unterstützungsunterschriften nicht vorliegt. Betroffen sind vier BIG-Kandidaten sowie fünf AfD-Kandidaten. Für zwei weitere Wahlkreise reichte die AfD keine Vorschläge ein.

Auch bei der Wahl zu den Bezirksvertretungen wird es kleinere Lücken geben. SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, Alternative Liste, Piraten und die Unabhängigen Bürger werden in allen vier Bezirken ins Rennen gehen. Die AfD tritt nur in Herne-Mitte und Sodingen an, BIG in Wanne und Eickel.

Keine Berücksichtigung fand im Wahlausschuss die Beanstandung der AL-Ratsreserveliste durch den Stadtverordneten Rainer Kielholz. Wie berichtet, hatte dieser erklärt, dass die AL zur (Wiederholung) der Listenaufstellung am 4. April nicht fristgerecht eingeladen habe. Kielholz war daraufhin aus der AL-Ratsgruppe ausgetreten. Für den 67-Jährigen fast schon tägliches Geschäft: Der 2009 für die Linke in den Rat gewählte Kommunalpolitiker wechselte seitdem bereits dreimal die Partei.

„Eine parteiinterne Angelegenheit“

Die Stadt hat die Beanstandung der AL-Reserveliste geprüft, sieht aber aus rechtlicher Sicht keinen Handlungsbedarf. „Es handelt sich um eine parteiinterne Angelegenheit“, so Stadtsprecher Christoph Hüsken auf Anfrage. Die demokratischen Mindestregeln seien eingehalten worden. Das sieht Kielholz anders: Er will gegen die AL-Liste vorgehen.

Auch über die eingereichten Vorschläge für die ebenfalls am 25. Mai stattfindende Wahl zum Integrationsrat hat der Wahlausschuss am Freitag entschieden. Alle eingereichten Vorschläge wurden ohne Beanstandungen durchgewunken. Vier Listen stellen sich diesmal zur Wahl: das SPD-nahe Migrantenbündnis Herne (MBH), die Linke, Interkulturelle Herner Migranten (IHM) und BIG.

Auf der Liste des MBH, die zurzeit die stärkste Fraktion im Integrationsrat stellt, tritt überraschend die bisherige Linke-Stadtverordnete Bärbel Beuermann an.

 
 

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