Wann sie streiten Seit’ an Seit’

Fortsetzung folgt: Am kommenden Mittwoch befasst sich das Amtsgericht Herne mit der Rolle der MLPD bei der Maikundgebung 2011. Foto Thomas Schild / WAZ FotoPool
Fortsetzung folgt: Am kommenden Mittwoch befasst sich das Amtsgericht Herne mit der Rolle der MLPD bei der Maikundgebung 2011. Foto Thomas Schild / WAZ FotoPool
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Die Mai-Kundgebung von 2011 erfährt in der kommenden Woche eine Fortsetzung vor Gericht mit der MLPD. Und: Die SPD beschließt mit der Wahl des Unterbezirksvorstand ihren merhwöchigen Wahlmarathon.

Die demokratischen Rechte und Freiheiten sind in Herne in ihren Grundfesten erschüttert worden. Was ist passiert? Ist in Röhlinghausen ein zweites Guantanamo eingerichtet worden? Oder haben alle Mitarbeiter der Stadt die Dienstanweisung erhalten, jeden Morgen vor dem Konterfei von OB Horst Schiereck die SPD-Traditionshymne „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“ zu singen? Nichts von alledem. Sondern: Der MLPD-Aktivist und Rechtsanwalt Peter Weispfenning hat von der Stadt die Aufforderung erhalten, ein Bußgeld in Höhe von 200 Euro plus 20 Euro Gebühr zu zahlen. Der Grund: Antikommunismus. Sagt zumindest die gaaaanz links stehende Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands und sieht deshalb - siehe oben - nicht weniger als die demokratischen Rechte und Freiheiten in Gefahr. Ursache ist die Mai-Kundgebung 2011, in der es zu einer Eskalation zwischen MLPD und dem Veranstalter DGB gekommen ist. Vorgeschichte: Die Gewerkschaft hatte der Partei verboten, bei der Kundgebung einen Info-Tisch aufzubauen. Die MLPD hielt sich nicht daran. Folge: ein Eklat und die Räumung des MLPD-Standes durch die Polizei. Die Stadt verfolgte die Ordnungswidrigkeit und erließ den Bußgeldbescheid. Am Mittwoch wird vor dem Amtsgericht Herne der Widerspruch Weispfennings gegen diesen Bescheid verhandelt. Die sich für gewöhnlich in der Opferrolle sehr wohl fühlende MLPD nutzt die Gelegenheit, um das volle Programm mit Solidaritätsbekundungen, Spendenaufruf, Demo und Berichten im MLPD-Zentralorgan „Rote Fahne“ abzufahren. Ob DGB und Stadt jenseits dieses Schemas P (wie Propaganda) übers Ziel hinausgeschossen sind und Rechtsverstöße begangen haben, ist eine ganz andere Frage. Mittwoch wird man vielleicht schlauer sein.

So lange müssen SPD-Mitglieder nicht warten: Am Samstagmittag werden die Genossen definitiv wissen, wer dem neuen Vorstand angehört und ob das Rennen um die Bundestagskandidatur bereits kurz nach dem Start abgesagt werden kann. Das wäre bei einem Scheitern von Anke Hildenbrand oder Michelle Müntefering bei der Stellvertreter-Wahl unvermeidlich der Fall. Der Urnengang beschließt einen mehrwöchigen Wahlmarathon in den 20 Ortsvereinen und den SPD-Arbeitsgemeinschaften. Spektakuläre Ergebnisse gab es dabei nicht. Die interessantesten Personalien waren aus Röhlinghausen und Herne-Stamm zu vermelden. In Röhlinghausen löste Hendrik Bollmann (29), Sohn von MdB Gerd Bollmann, die freiwillig in die zweite Reihe gerückte Stadtverordnete Manuela Lukas ab. Und in Herne-Stamm gab SPD-Fraktions-Geschäftsführer Lothar Przybyl den Stab an Gattin Gaby weiter, die zudem nach der Bundestagswahl als Nachrückerin für Hildenbrand oder Müntefering im Rat ersetzen wird. Die nächste Przybyl-Generation steht übrigens bereits in den Startlöchern: Tochter Melissa (23) ist in Herne-Stamm zur Beisitzerin gewählt worden.

 
 

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